“Meine Woche”: Perverse Patent-Kriege

Eduard Altmann, Chefredakteur

Stellen Sie sich vor, Mori Seiki würde Gildemeister verklagen, weil sich die Japaner ein Patent für „metallverarbeitende Maschinen mit Elektroantrieb“ gesichert haben. Gildemeister erhebt Gegenklage, weil Mori Maschinen anbietet, die mit Präzisisionswerkzeugen arbeiten – dieses Patent gehört aber Gildemeister.

Derweil verklagt Heidenhain Siemens auf Verletzung eines Patents, das Maschinensteuerungen mit grafischer Oberfläche schützt. Heidenhain schlägt zurück und lässt Siemens vor dem Landgericht Mannheim den SPS-Verkauf in China, Australien und den USA verbieten. Gildemeister beschwert sich inzwischen bei der EU, dass Mori Seiki gegen die FRAND-Übereinkünfte verstößt und von Gildemeister 10% des Umsatzes als Lizenz-Gebühr verlangt. Total verrückt, meinen Sie? Keineswegs, genauso bekriegen sich derzeit Apple, Motorola und Samsung um Patente rund um Smartphones und Pad-Computer. Millionen für Prozesse statt für Innovationen – ist das die industrielle Zukunft? Nur gut, dass im Maschinenbau niemand auf solche Ideen kommt.