szmtag

13.07.2010 |

EU will gegen WTO-Urteil zu Airbus-Subventionen in Berufung gehen

EU-Handelskommissar Karel de Gucht forderte einem Medienbericht zu Folge außerdem Verhandlungen mit den USA, um sich im Subventionsstreit über Airbus und Boeing zu einigen.

BRÜSSEL (DJ/gk). Die EU will das Urteil der Welthandelsorganisation WTO im Streit um Subventionen für den Flugzeughersteller Airbus anfechten. “Wir werden aller Wahrscheinlichkeit nach Berufung einlegen”, sagte EU-Handelskommissar Karel de Gucht im Interview mit dem “Handelsblatt”. Außerdem forderte der Belgier die USA zu sofortigen Verhandlungen auf, um den Subventionsstreit über Airbus und Boeing beizulegen.

Die Welthandelsorganisation hatte Ende Juni in ihrem Abschlussbericht zu Airbus festgestellt, dass rund 20 Mrd Dollar staatliche Unterstützung für den Airbus A380 eine unzulässige Exportförderung darstellt. Die EU-Kommission hatte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht über das Urteil gezeigt, sie hatte zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht entschieden, ob sie gegen die WTO-Entscheidung in Berufung geht. Ein Zwischenbericht der WTO zu entsprechenden Subventionen für Boeing steht derzeit noch aus.

Im Handelsblatt-Interview verteidigte de Gucht auch die geplanten neuen europäischen Investitionsabkommen gegen Kritik aus Berlin. “Wir wollen erreichen, dass alle EU-Länder mehr ins nichteuropäische Ausland exportieren können. Dafür brauchen wir aber nicht nur eine gemeinsame Handels-, sondern auch eine europäische Investitionspolitik”, sagte er. Damit keine Rechtsunsicherheit entstehe, blieben die bilateralen Abkommen zunächst zeitlich unbegrenzt in Kraft.

Auch der Zugang zu seltenen Rohstoffen sei Thema der geplanten neuen Abkommen. “Das ist eine meiner Prioritäten. Der Handel mit Rohstoffen darf nicht behindert werden. Spezialmetalle und seltene Erden müssen allen zur Verfügung stehen, nicht nur den Chinesen. Darüber sprechen wir mit Peking”, sagte de Gucht.

Anzeige

Weitere Aktuelle News

Im Juli stagnierte der Auftragseingang im deutschen Maschinen- und Anlagenbau. Die Inlandsnachfrage verfehlte ihr Vorjahresniveau um sechs Prozent. - Bild: Hochschule München

VDMA: Auslandsorder im Plus, Inlandsorder im Minus

Der Auftragseingang der deutschen Maschinen- und Anlagenbauer hat im Juli auf Jahressicht stagniert. Das Inlandsgeschäft sank um sechs Prozent, das Auslandsgeschäft lag um vier Prozent höher. mehr

Deutschland habe derzeit kein fundamentales Problem. Das Problem ist die Eurozone, wir sehen dass die großen Volkswirtschaften da vor sich hin dümpeln. - Bild: Dreaming Andy/Fotolia

Volkswirte sehen deutschen Wachstumskurs nur unterbrochen

Der vom Statistischen Bundesamt vermeldete Rückgang des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) hat Befürchtungen genährt, Deutschland könnte seine Funktion als europäische Wachstumslokomotive verlieren. mehr

Anzeige

Eric Schweitzer:

Deutschland fehlen Millionen Technikfacharbeiter bis 2020

Bis 2020 werden in Deutschland rund 1,4 Millionen Facharbeiter in technischen und naturwissenschaftlichen Berufen fehlen. Zu diesem Ergebnis komm ein Positionspapier des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK). mehr

Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn:

Weltwirtschaftsklima zeigt sich trotz Krisen aufgehellt

Das Weltwirtschaftsklima hat sich im dritten Quartal nach einer Erhebung des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung aufgehellt gezeigt. Der Ifo-Index für die Weltwirtschaft stieg auf 105,0 von 102,3 Punkten im Vorquartal. mehr



Suchen