Apple iPhone

Apple will die Privatsphäre seiner Kunden schützen. Foto: Apple.

In einer achtseitigen Eingabe an einen Parlamentsausschuss beklagt sich der US-Elektronikkonzern darüber, dass das neue Gesetz die Privatheit "der Daten von Millionen gesetzestreuen Bürgern" gefährde.

Die britische Regierung hatte das Gesetzesvorhaben im November vorgestellt. Danach sollen Unternehmen wie Apple dazu gezwungen werden, zum Abhören permanent Schnittstellen für die Behörden bereitzuhalten. Weiterhin sollen sie etwaige Verschlüsselungen der Kommunikation rückgängig machen können.

Mit dem Gesetz erhalten Polizei und Geheimdienste Zugang zu den Informationen, welche Webseiten individuelle Nutzer besuchen. Zudem werden erstmals Regeln aufgestellt, wann Behörden sich in den Computer eines Bürgers hacken dürfen, um die Kommunikation über den Rechner abzuhören. Dazu gehört die Festlegung, wann ein richterlicher Beschluss für Abhöraktionen erforderlich ist.

Einige Technologieunternehmen und westliche Regierungen sind schon häufiger wegen der großflächigen Überwachung durch die Behörden in Konflikt geraten. Apple und andere führten eine Verschlüsselung ein, die es Geheimdiensten und Ermittlern schwerer oder unmöglich macht, über das Internet versandte Nachrichten abzuhören.