Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat ihre Prognosen für das Wirtschaftswachstum Deutschlands im laufenden und kommenden Jahr deutlich angehoben.

Von Hans Bentzien und Andreas Kißler, Dow Jones

PARIS/BERLIN (ks)–Wie die in Paris ansässige Organisation in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Wirtschaftsausblick Nr. 78 mitteilte, rechnet sie für 2010 mit einem kalenderbereinigten Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,9%. Im März hatte die OECD im Rahmen ihres Länderberichts für Deutschland eine Wachstumsprognose von 1,1% genannt, während in dem im November 2009 veröffentlichten Wirtschaftsausblick noch ein BIP-Anstieg von 1,4% prognostiziert worden war. Für das kommende Jahr hob die OECD ihre BIP-Prognose auf plus 2,1% (plus 1,9%) an.
Für das zweite Quartal 2010 erwartet die OECD laut ihrem Deutschland-Experten Felix Hüfner ein “sehr, sehr starkes Wachstum” der deutschen Volkswirtschaft. “Wir rechnen mit ungefähr 1% Wachstum gegenüber dem Vorquartal”, sagte der Leiter des Deutschland-Desks im Economics Department der OECD. Allerdings sei “die zugrundeliegende Dynamik überzeichnet”, unter anderem wegen eines Nachholbedarfs in der Bauwirtschaft nach dem schlechten Winterwetter.
Getrieben wird die Wachstumserholung in Deutschland in diesem Jahr laut OECD vor allem von anziehenden Exporten und öffentlichen Investitionen aus den Konjunkturprogrammen. “Es ist ein klassischer exportgetriebener Aufschwung, und der schwache Eurokurs hilft hier natürlich”, sagte Hüfner. Nach Einschätzung der OECD dominiere dieser positive Effekt derzeit gegenüber den mit dem schwachen Euro-Kurs steigenden Energiepreisen. “Wenn die Energiepreise weiter steigen und der Euro weiter abwertet, würde das die Tendenz noch verstärken, den privaten Konsum in diesem Jahr schwach zu sehen”, warnte Hüfner aber.
“Der private Konsum dürfte im laufenden Jahr dagegen leicht zurückgehen, auch weil zu erwarten ist, dass zusätzliches Einkommen aus Steuererleichterungen in erster Linie in Ersparnisse fließt”, analysierte die Organisation. Im kommenden Jahr dürften Export und anziehende private Investitionen die Wachstumstreiber sein. Auch der private Konsum dürfte sich dann leicht erholen. Für 2010 erwartet die OECD einen Rückgang der privaten Konsumausgaben um 1,4%, gefolgt von einem Anstieg um 0,7% im Jahr darauf. “Wir glauben, dass der private Sektor stark genug ist, um dem Ende der Stimulusmaßnahmen entgegenzuwirken”, erklärte Hüfner.
Die OECD verwies darauf, dass sich der deutsche Arbeitsmarkt im OECD-Vergleich und auch im Vergleich zu früheren Krisen nach wie vor robust zeige. Für 2010 und 2011 wird mit einem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf 7,6% bzw. 8,0% gerechnet. 2009 hatte die Quote bei 7,4% gelegen. Die OECD geht davon aus, dass die Beschäftigung zugleich um 0,4% und 0,5% sinken wird.
Das öffentliche Defizit in Deutschland wird nach Einschätzung der OECD im laufenden Jahr auf 5,4% des BIP steigen. Für 2011 wird mit einem Defizit von 4,5% gerechnet. “Wichtigster Grund für diese Entwicklung ist ein Rückgang der Einnahmen, nicht zuletzt aufgrund der Reduzierung der Einkommensteuer”, heißt es in dem Bericht. Die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse verlange, dass im kommenden Jahr mit der Konsolidierung begonnen werde. “Hier sollte der Schwerpunkt auf einen Abbau von Subventionen und Steuervergünstigungen liegen. Diese müssen so gestaltet werden, dass sie das Wachstum möglichst wenig belasten”, riet die OECD.
Zusammen mit der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte sollten nach Ansicht der OECD auch Strukturreformen an Produkt- und Arbeitsmärkten angegangen werden, um damit die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen und weitere Wachstumskräfte freizusetzen. “In Deutschland sollten die Märkte für Dienstleistungen geöffnet werden. Gleichzeitig sollten die Bedingungen für Innovationen verbessert und das Angebot an hochqualifizierten Arbeitskräften erhöht werden.”
Eine solche Stärkung der Binnenwirtschaft könne auch zu einem Abbau der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse beitragen. Dem Bericht zufolge dürften die deutschen Überschüsse 2011 wieder das Niveau vor der Wirtschaftskrise erreichen. Für 2010 und 2011 prognostiziert die OECD Leistungsbilanzüberschüsse von 6,0% und 7,2% des BIP.