Wolfgang Schäuble

Schäubles Ministerium sieht trotz abflachender Zuwachsraten ein solides Wirtschaftswachstum. Foto: © Bundesministerium der Finanzen/Ilja C. Hendel

Wie das Bundesfinanzministerium mitteilte, nahmen die Steuereinnahmen im November ohne reine Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresmonat um 1,3 Prozent zu. Die Kurve der Abflachung ist prägnant: Im Oktober hatten die Steuereinnahmen immerhin noch um 1,9 Prozent zugelegt und im September um 3,5 Prozent, nachdem sie im August um 6,9 Prozent und im Juli sogar um 8,6 Prozent über dem Vorjahresstand gelegen hatten.

Das Finanzministerium relativierte die neuen Zahlen aber. "Der im Jahresverlauf vergleichsweise niedrige Aufkommensanstieg ist auf eine überhöhte Vorjahresbasis bei den Steuern vom Umsatz zurückzuführen", betonte das Ministerium. Die Einnahmen aus der Lohnsteuer hätten dagegen im Vorjahresvergleich mit einem Plus von 6,6 Prozent erneut einen deutlichen Zuwachs erfahren. Sowohl die veranlagte Einkommensteuer als auch die Körperschaftsteuer hätten zwar Rückgänge verzeichnet, allerdings sei "bei beiden Steuerarten das Aufkommen im November traditionell gering".

Deutlich mehr Einnahmen im bisherigen Jahr

Das Steueraufkommen belief sich im November insgesamt auf rund 42,9 Milliarden Euro. Der Bund verzeichnete einen Rückgang um 6,2 Prozent auf 18,7 Milliarden Euro. Die Länder erhöhten ihre Steuereinnahmen hingegen um 9,3 Prozent auf 19,5 Milliarden Euro. Die Differenz von 4,7 Milliarden Euro gegenüber den gesamten Steueraufkommen ergibt sich aus EU-Mitteln und dem Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer.

In den ersten elf Monaten des Jahres erhöhten sich die Steuereinnahmen insgesamt um 5,0 Prozent auf 537,3 Milliarden Euro. Der Bund kam auf ein Plus von 4,6 Prozent, und die Länder verbuchten 5,4 Prozent mehr.

"Die Entwicklung des Steueraufkommens im bisherigen Jahresverlauf spiegelt die günstige konjunkturelle Entwicklung in Deutschland wider", erklärte das Finanzministerium in seinem jüngsten Monatsbericht. "Von dem moderaten Wirtschaftsaufschwung profitieren besonders die konjunkturreagiblen Steuerarten." Diese würden durch steigende Beschäftigung und Löhne sowie expandierende Gewinne begünstigt.

Weiter solider Aufschwung in Deutschland

In dem Bericht sagt das Ministerium von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Fortsetzung eines "moderaten Aufschwungs" der deutschen Wirtschaft im vierten Quartal voraus. "Die solide Aufwärtsbewegung der deutschen Wirtschaft dürfte sich trotz relativ schwacher Nachfrage aus den Schwellenländern zum Jahresende fortsetzen", erklärten Schäubles Konjunkturexperten.

Die Industrie sei gut in das vierte Quartal gestartet, und die Stimmung der Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft habe sich zuletzt merklich verbessert. Insbesondere der Dienstleistungssektor entwickle sich weiter dynamisch. Die gute Arbeitsmarktlage mit realen Einkommenszuwächsen und einem anhaltenden Beschäftigungsaufbau begünstige weiter den privaten Konsum, der "robust bleiben" dürfte. Allerdings sprächen die Außenwirtschaftsindikatoren "für eine weniger dynamische Exportentwicklung in den kommenden Monaten".