Die weltgrößte Förderstätte für Seltene Erden im Norden Chinas: Die begehrten Förderstoffe

Die weltgrößte Förderstätte für Seltene Erden im Norden Chinas: Die begehrten Förderstoffe werden auch in diesem Jahr sehr knapp bleiben (Bild: Imago).

BERLIN (ks). “Die Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) zu China ist ein weltweit wichtiges Signal, dass der Rohstoffzugang für Unternehmen anderer Länder nicht willkürlich beschränkt werden darf und dass bestehende Regeln respektiert werden müssen.” So kommentierte Ulrich Grillo, Vorstandsvorsitzender der Grillo-Werke AG und Vorsitzender des Ausschusses Rohstoffpolitik beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), die Veröffentlichung des Berichts zum WTO-Verfahren gegen die Volksrepublik China bei Rohstoffen.

Die Welthandelsorganisation hatte die Exportbeschränkungen Chinas bei Rohstoffen beanstandet. Die WTO erklärte, etliche Exportzölle und Ausfuhrquoten des Landes bei Rohstoffen seien mit den Regeln der Organisation nicht vereinbar – und denen habe China zugestimmt. Gegen die Restriktionen hatten EU, USA und Mexiko geklagt.

“Das Votum der WTO ist ein deutlicher Appell an China, die beanstandeten Exportbeschränkungen zügig zurückzunehmen. Für die auf den Zugang zu chinesischen Rohstoffen angewiesenen Unternehmen in Deutschland ist das eine gute Nachricht”, sagte Grillo. Laut WTO-Bericht verstoße der Umfang der Exportzölle auf Rohstoffe gegen WTO-Beitrittsvereinbarungen. Auch stünden verschiedene andere chinesische Exportrestriktionen bei Rohstoffen wie beispielsweise die Exportquoten im Widerspruch zu Regeln der WTO. “Gemeinsam mit den USA muss die EU jetzt schnell ein weiteres WTO-Verfahren gegen China anstrengen, das die weitreichenden Exportbeschränkungen bei Seltenen Erden und bei anderen Metallen untersucht”, forderte Grillo.

China hat inzwischen die Ausfuhrbeschränkungen verteidigt. Ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking “bedauerte” am Mittwoch die WTO-Entscheidung gegen die Exportquoten. In einer weiteren Stellungnahme des Ministeriums hieß es außerdem, die Ausfuhrzölle und Quoten dienten dazu, die Umwelt und bestehende Rohstoffvorkommen zu schützen. Dieses Vorgehen stimme mit den Vorgaben der WTO überein, eine nachhaltige Entwicklung zu fördern. In chinesischen Medien äußerten Experten die Vermutung, dass China Berufung einlegen dürfte.

Die Ausfuhrzölle und -quoten Chinas betreffen neben Seltenen Erden insbesondere Nichteisenmetallrohstoffe wie Zink, Kupfer und Bauxit, Stahlrohstoffe wie Kokskohle und Wolfram sowie chemische Grundstoffe wie Phosphor und Flussspat. Bei Wolfram ist die deutsche Industrie zu über 80 Prozent auf Importe aus der Volksrepublik China angewiesen. Der Europäischen Kommission zufolge hat sich die Zahl der weltweiten Exportzölle auf Rohstoffe in den zurückliegenden Jahren fast verdreifacht. Während die EU-Kommission im Jahr 2008 noch 450 Exportzölle zählte, sind es derzeit bereits 1.250.