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Die Bundesregierung lehnte in den letzten Monaten mehrere Anträge auf Waffenexporte in die Türkei Man befürchtete den repressiven Inlandseinsatz. - Bild: KMW

Dies geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, wie die SZ auf ihrer Webseite schreibt.

Gegenüber einem Nato-Partner sei dies ein ungewöhnliches Vorgehen. Offenkundig habe es in der Bundesregierung unter anderem Befürchtungen gegeben, dass die Rüstungsgüter zu internen Repressionen eingesetzt werden könnten. Zudem verweise sie auf die Menschenrechtslage.

Seit November 2016 habe es die Bundesregierung bereits in elf Einzelfällen abgelehnt, Genehmigungen zu erteilen. Es geht dabei nach Angaben des Wirtschaftsministeriums um Handfeuerwaffen, Munition sowie um Teile zur Herstellung bestimmter Rüstungsgüter.

Das sind die größten Waffenexporteure

  • Die USA sind der größte Rüstungsexporteur, ihr Marktanteil betrug zwischen 2012 und 2016 33,2 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem jüngsten Bericht.  Ein wichtiger amerikanischer Hersteller ist Lockheed Martin. Das Unternehmen produziert unter anderem Hubrschrauber. – Bild: Lockheed Martin

    Die USA sind der größte Rüstungsexporteur, ihr Marktanteil betrug zwischen 2012 und 2016 33,2 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem jüngsten Bericht. Ein wichtiger amerikanischer Hersteller ist Lockheed Martin. Das Unternehmen produziert unter anderem Hubrschrauber. – Bild: Lockheed Martin

  • Russland ist der zweitgrößte Exporteur von Rüstungsgütern. Das Riesenreich hatte einen Marktanteil von 23,3 Prozent. Ein wichtiger Hersteller ist Rostec, der unter anderem Hubschrauber fertigt. – Bild: Rostec

    Russland ist der zweitgrößte Exporteur von Rüstungsgütern. Das Riesenreich hatte einen Marktanteil von 23,3 Prozent. Ein wichtiger Hersteller ist Rostec, der unter anderem Hubschrauber fertigt. – Bild: Rostec

  • Mit weitem Abstand auf die USA und Russland folgt China mit einem Marktanteil von 6,2 Prozent. Ein wichtiger Hersteller ist Norinco, der unter anderem Panzer produziert. – Bild: Wikipedia / Saipan 11 – Own Work CC BY-SA 4.0

    Mit weitem Abstand auf die USA und Russland folgt China mit einem Marktanteil von 6,2 Prozent. Ein wichtiger Hersteller ist Norinco, der unter anderem Panzer produziert. – Bild: Wikipedia / Saipan 11 – Own Work CC BY-SA 4.0

  • Frankreich ist der viertgrößte Exporteur von Rüstungsgütern. Der Marktanteil französischer Rüstungskonzerne beträgt 6,0 Prozent. Ein wichtiger Hersteller ist Dassault, der unter anderem Kampfjets fertigt. – Bild: Dassault

    Frankreich ist der viertgrößte Exporteur von Rüstungsgütern. Der Marktanteil französischer Rüstungskonzerne beträgt 6,0 Prozent. Ein wichtiger Hersteller ist Dassault, der unter anderem Kampfjets fertigt. – Bild: Dassault

  • Deutschland folgt knapp hinter Frankreich auf Platz 5 mit einem Marktanteil von 5,6 Prozent. Ein wichtiger Hersteller ist Rheinmetall, der unter anderem den Panzer Puma baut. – Bild: Rheinmetall

    Deutschland folgt knapp hinter Frankreich auf Platz 5 mit einem Marktanteil von 5,6 Prozent. Ein wichtiger Hersteller ist Rheinmetall, der unter anderem den Panzer Puma baut. – Bild: Rheinmetall

  • Großbritannien liegt im Ranking der größten Waffenexporteure auf Rang 6. Der Marktanteil britischer Unternehmen beträgt 4,6 Prozent. Einer der größten Hersteller ist BAE Systems. Das Unternehmen macht unter anderem in Luftfahrttechnik. – Bild: BAE Systems

    Großbritannien liegt im Ranking der größten Waffenexporteure auf Rang 6. Der Marktanteil britischer Unternehmen beträgt 4,6 Prozent. Einer der größten Hersteller ist BAE Systems. Das Unternehmen macht unter anderem in Luftfahrttechnik. – Bild: BAE Systems

  • Die restlichen Länder der Welt kommen bei den Rüstungsexporten auf einen Marktanteil von 21,1 Prozent. Mit Saab Defence & Security kommt ein wichtiger Hersteller aus Schweden. Das Unternehmen fertigt unter anderem Schlachtschiffe. – Bild: Saab Defence & Security

    Die restlichen Länder der Welt kommen bei den Rüstungsexporten auf einen Marktanteil von 21,1 Prozent. Mit Saab Defence & Security kommt ein wichtiger Hersteller aus Schweden. Das Unternehmen fertigt unter anderem Schlachtschiffe. – Bild: Saab Defence & Security