Mercedes Airscarf

Daimler hat einen Patentrechtsstreit verloren. Der 'Airscarf', der auch in Autos wie diesem Mercedes-AMG SL 63 verbaut ist, darf nicht mehr 'in Verkehr gebracht werden'. - Bild: Daimler

In der Anlage zum Protokoll der Patentsache "X ZR 114/13" des Bundesgerichtshofes (BHG) heißt es, die Beklagte habe es zu unterlassen, das Heizsystem anzubieten, in den Verkehr zu bringen, zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken einzuführen oder zu besitzen. Eine Sprecherin von Daimler sagte am Freitagmorgen auf Anfrage, der Konzern sei überrascht über das Urteil des BGH. Zwei Vorinstanzen hätten Daimler Recht gegeben und die Urteilsbegründung werde nun "sorgfältig" geprüft. Die Entscheidung soll entsprechend umgesetzt werden.

Weitere Details teilten das Gericht und Daimler zunächst nicht mit. Geklagt hatte offenbar eine Patentverwertungsgesellschaft. Wie die Bild-Zeitung am Freitag schreibt, sind von der Entscheidung die Modelle Mercedes SLK, SL, C-Klasse Cabrio, E-Klasse Cabrio, S-Klasse Coupé und Cabrio sowie der AMG-GT Roadster und der SLS Roadster betroffen.

Unklar sei nur, um wie viele Fahrzeuge es genau gehe. Von dem Verkaufsverbot ausgenommen sollen Fahrzeuge sein, die bis zum 9. Mai vollständig bezahlt wurden. Einen Rückruf für bereits ausgelieferte Autos soll es laut Bild nicht geben. Doch alle betroffenen Modelle aus den Autohäusern und der laufenden Produktion würden aus dem Verkehr gezogen.