Dieselverbot

Das geplante Diesel-Fahrverbot in Stuttgart ist de facto vom Tisch - die Autoindustrie äußert sich erwartungsgemäß befriedigt. - Bild: Pixabay

Die baden-württembergische Landesregierung betrachtet Diesel-Fahrverbote nur noch als ultima ratio, sollten die geplanten Nachrüstungen für Dieselautos keinen Effekt auf die Luftqualität haben.

Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) musste einen Rückzieher machen, weil die Straßenverkehrsordnung verbietet, für mehrere Straßenzüge zonenartig einen Diesel-Bann auszusprechen. Hermann wollte ursprünglich die Zufahrtstraßen nach Stuttgart an Tagen mit hoher Luftbelastung für alle Selbstzünder unterhalb der höchsten Schadstoffklasse Euro 6 sperren.

Am 2. August kommen die deutschen Autokonzerne mit der Bundesregierung zusammen, um über die Nachrüstung von Dieselmotoren mittels Softwareupdates zu verhandeln. Danach sollen sie weniger giftiges Stickoxid in die Luft blasen. "Die Nachrüstung reduziert den Ausstoß von Stickoxiden stärker als die Fahrverbote", sagte Wissmann.

Die Hersteller haben 3 Millionen Wagen mit der Schadstoffklasse Euro 5 im Blick, die zurück in die Werkstätten gerufen werden sollen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte gefordert, auch die noch älteren Diesel mit Euro 4 sauberer zu machen. Dem erteilte der VDA-Chef eine Absage. "Das ist weder in Baden-Württemberg noch anderswo ernsthaft in Betracht gezogen worden. Der Aufwand wäre riesig", meinte Wissmann. Seine Branche bietet bisher an, die Kosten für die Entwicklung der Software zu übernehmen, bei den Werkstattkosten ziert sie sich aber noch. Hendricks und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verlangen von der wichtigsten deutsche Industrie, dass sie die Nachrüstung komplett trägt.

Indes warnt eine Studie des Münchener Ifo-Instituts im Auftrag des VDA davor, Benzin- und Dieselmotoren ab 2030 in Deutschland zu verbieten. Bei den Konzernen und ihren Zulieferern wären 600.000 Stellen gefährdet. Der Abgas-Skandal um manipulierte Motoren und die Diskussion hat den Selbstzünder viel Renommee gekostet. Die Verkaufszahlen sind deutlich rückläufig, der Wert von Gebrauchtwagen sinkt.