Apple steht vor einem Patentstreit mit dem Netzwerk-Ausrüster Ericsson - Bild: Ericsson

Apple steht vor einem Patentstreit mit dem Netzwerk-Ausrüster Ericsson - Bild: Ericsson

Neue Runde im Lizenzstreit: Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson hat in den USA eine Patentklage gegen Apple eingereicht.

Ericsson wirft dem US-Elektronikriesen die Verletzung von 41 Patenten vor. Der iPhone-Produzent habe ein entsprechendes Lizenzangebot abgelehnt, teilte Ericsson AB am Freitag mit. “Apple nutzt unsere Technologie ohne eine Lizenz und daher suchen wir Hilfe vom Gericht und der ITC”, sagte Kasim Alfalahi, der für den Schutz des geistigen Eigentums zuständige Ericsson-Manager, am Freitag. Bei der International Trade Commission (ITC), der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten, seien zwei Klagen eingereicht worden, sieben weitere beim US-Bezirksgericht für den östlichen Teil von Texas.

Apple benutzt in seinen Geräten Technik, die sich auf Mobilfunk-Patente von Ericsson für die Hochgeschwindigkeits-Technik LTE bezieht. Früher war in einer Lizenzvereinbarung zwischen den zwei Unternehmen festgelegt, zu welchen Bedingungen der Tech-Gigant aus Cupertino das darf. Mittlerweile ist die Vereinbarung laut Ericsson ausgelaufen und trotz zweijähriger Verhandlungen konnten sich die Unternehmen nicht auf einen neuen Lizenzvertrag einigen.

Apple hat zuvor den ersten Schritt gemacht und Ericsson vor dem für Nordkalifornien zuständigen US-Bezirksgericht verklagt. Der Vorwurf: Ericsson verlange überhöhte Gebühren für die LTE-Patente angesichts der Tatsache, dass die Patente nicht “essenziell” für die Hochgeschwindigkeits-Mobilfunk-Technik seien, die Apple in seinen iPhones und iPads verbaut. Die Schutzrechte beträfen für viele Aspekte bei Apple-Geräten entscheidende Technologien, sagte indes Alfalahi am Freitag.

Dow Jones Newswires/Ferdinand Frey