Google will sich in dem drohenden Verfahren der Europäischen Kommission wegen des Vorwurfs des

Google will sich in dem drohenden Verfahren der Europäischen Kommission wegen des Vorwurfs des Missbrauchs der Marktmacht zur Wehr setzen. - Screenshot: Google

Der Internetgigant Google will sich in dem drohenden Verfahren der Europäischen Kommission wegen des Vorwurfs des Missbrauchs der Marktmacht zur Wehr setzen.

Man habe sehr gute Argumente gegen die erwarteten Vorwürfe seitens der europäischen Regulierer, heißt es in einer internen Nachricht an die Mitarbeiter. Der Wettbewerb im Internet nehme entgegen den Vorwürfen zu statt ab, so Google.

Am Dienstag hatte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager in Abstimmung mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einem Informanten zufolge die Entscheidung für ein Kartellverfahren getroffen. Die übrigen EU-Kommissare würden am Mittwoch unterrichtet. Theoretisch drohen Google in einem Kartellverfahren Strafen von über 6 Milliarden US-Dollar.

In der internen Nachricht warnt Google seine Mitarbeiter davor, dass die EU-Kommission wohl am Mittwoch ein formales Verfahren hinsichtlich der Anzeige von Suchergebnissen, insbesondere beim Online-Handel, einleiten dürfte. Zudem werde die Behörde ein formales Verfahren im Zusammenhang mit dem auf vielen Smartphones installierte Betriebssystem Android eröffnen.

Der Internetkonzern verweist darauf, dass Nutzer der firmeneigenen Suchmaschine schnellere und direktere Ergebnisse erhalten und dadurch Zeit sparen würden. Zudem stehe Google unter Wettbewerbsdruck, etwa durch spezielle Services wie Siri von Apple, Cortana von Microsoft oder Angeboten von Amazon, Expedia und eBay. Wegen der immer stärkeren Nutzung von mobilen Apps hätten Nutzer direkten Zugang zu Informationen, weshalb die Google-Suchmaschine praktisch ausgeklammert werde, so der Konzern.

Über das interne Memo, das von Google bestätigt wurde, hatte zuvor der Technologie-Blog Recode berichtet.

Google wird vorgeworfen, in seiner Suchmaschine Wettbewerber zu Gunsten der eigenen Dienste benachteiligt zu haben. Das Verfahren läuft bereits sei fünf Jahren. Der frühere EU-Kommissar Joaquin Almunia hatte versucht, eine friedliche Einigung mit dem US-Konzern zu erreichen. Er scheiterte aber am Widerstand anderer Kommissare und von Mitgliedstaaten, denen die Zugeständnisse von Google nicht weit genug gingen.

Eine Kartellklage gegen Google wäre die prominenteste der EU-Behörden, seit sie Microsoft in einem langwierigen Verfahren zu Zahlungen von Bußgeldern wegen Missbrauchs seiner Marktmacht verdonnert haben. Bis 2012 musste der Software-Konzern deshalb insgesamt 1,7 Milliarden Euro Strafe zahlen.

Falls die Kommission tatsächlich Klage gegen Google einreicht, hätte der Internetgigant drei Monate Zeit, um Beweise für seine Verteidigung zu liefern, oder er könnte einen Vergleich vorschlagen. Er könnte auch eine Anhörung beantragen, damit sein Fall ausführlicher von der Kommission gehört wird.

Dow Jones Newswires/Andrea Hecht