TTIP,CETA,IG Metall

Die IG Metall steht TTIP und CETA kritisch gegenüber. - Bild: Pixabay

Laut IG Metall und den Betriebsräten der deutschen Automobilindustrie trete man für einen freien, fairen und gerechten Handel ein. Hierzu könnten Handelsabkommen einen zentralen Beitrag leisten. "Aber Freihandel ist nicht automaisch fairer Handel", heißt es in einer Mitteilung. Soziale und ökologische Standards gelte es, durch verbindliche und demokratisch legitimierte Regeln gegen Verletzung und Unterwanderung zu schützen. "Von Anfang an haben wir entsprechende Kriterien entwickelt und in die öffentliche Debatte um TTIP und CETA eingebracht", so die IG Metall.

Das europäisch-amerikanische Handelsabkommen TTIP widerspriche - Stand heute - den Ansprüchen der IG Metall an fairen Freihandel in entscheidenden Punkten. "Da die US-Regierung weder bereit ist, Kompromisse bei den von der IG Metall und zahlreichen anderen Organisationen abgelehnten privaten Schiedsgerichten einzugehen, noch bereit ist, Arbeitnehmerrechte und die Bereiche der öffentliche Daseinsvorsorge ausreichend zu schützen, gilt TTIP drei Jahre nach Beginn der Verhandlungen aus Sicht der IG Metall als gescheitert", so die Mitteilung.

Die IG Metall lehne daher ein "Durchdrücken" des Abkommens um jeden Preis ab und setze sich stattdessen für einen Neustart der Verhandlungen nach den amerikanischen Präsidentschaftswahlen ein. Dies müsse mit einem demokratisch abgesicherten Verhandlungsmandat geschehen, unter transparenten und in der Öffentlichkeit klar nachvollziehbaren Bedingungen.

Beim europäisch-kanadischen Handelsabkommen CETA konnten laut IG Metall zuletzt wesentliche Verbesserungen erzielt werden. Diese seien erst durch den massiven öffentlichen Druck ermöglicht worden. Dennoch seien weitere Kritikpunkte offen. "Der jetzt anstehende parlamentarische Prozess muss deshalb dazu genutzt werden, CETA in entscheidenden Punkten nochmals nachzubessern", so die Gewerkschaft.

Insbesondere gelte es, unbestimmte Rechtsbegriffe zu beseitigen, den Investoren-schutz verbindlich einzugrenzen, die Herausnahme der öffentlichen Daseins-vorsorge aus dem Investorenschutz explizit zu garantieren, Tariftreueregelungen festzuschreiben und für die bessere Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten zu sorgen. "Hierfür werden wir uns in den nächsten Wochen und Monaten auch mit öffentlichen Aktivitäten einsetzen."

Die IG Metall und ihre Betriebsräte in der Automobilindustrie seien sich der hohen Exportabhängigkeit der deutschen Unternehmen voll und ganz bewusst. Gerade deshalb verfolge die IG Metall das Ziel, transparente, faire und soziale Wettbewerbsbedingungen verbindlich durchzusetzen.

Im Automobilausschuss der IG Metall sind die Betriebsräte der Unternehmen Volkswagen AG, Audi AG, Porsche AG, Daimler AG, Adam Opel AG, Ford-Werke GmbH, MAN Truck & Bus AG, Robert Bosch GmbH, ZF Friedrichhafen AG, Continental Automotive GmbH, Schaeffler AG, Mahle GmbH und SKF GmbH vertreten.

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