OLED-Lichtinstallation von Osram im

OLED-Lichtinstallation von Osram im "Wissenschaftszug": Osram und Samsung übeziehen sich seit März gegenseitig mit Klagen wegen LEDs zur Erzeugung von weißem Licht (Bild: Osram).

FRANKFURT (Dow Jones/ks)–”Osram war gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten, um die illegale Nutzung seiner Technologie durch LG und Samsung zu verhindern”, erklärte ein Unternehmenssprecher am Montag auf Anfrage. Osram hat zunächst bei der südkoreanischen Handelsaufsicht Korea Trade Commission (KTC) Klage gegen die LG-Tochter LG Innotek eingereicht, später zusätzlich Nichtigkeits- und Verletzungsklagen gegen Patente beziehungsweise Firmen der LG-Gruppe und von Samsung.

In der KTC-Klage geht es um vier LED-Patente zur Erzeugung von weißem Licht, die LG verletzt haben soll. Weiße LEDs kommen beispielsweise als Hintergrundbeleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz.

In den Verletzungsklagen beschuldigt Osram LG und Samsung daneben, Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED in Korea zu verletzen und fordert Unterlassung sowie Schadensersatz. Parallel dazu hat Osram in Korea Nichtigkeitsklagen gegen Patente von Samsung und LG eingereicht.

“Unsere wichtigsten Wettbewerber erkennen unsere Patente an, indem sie Lizenzaustauschvereinbarungen mit uns geschlossen haben oder Lizenzzahlungen leisten”, erklärte Aldo Kamper, CEO von Osram Opto Semiconductors: “Deswegen setzen wir mit unseren Klagen in Korea ein klares Zeichen.”

Der Patentstreit zwischen den drei Konzernen in Korea läuft seit März. Den Anfang machte Samsung mit einer Nichtigkeitsklage gegen Osram-Patente. Mitte Juni folgte dann eine Verletzungsklage von Samsung, ehe im Juli auch LG gegen Osram klagte. Auch in Deutschland, Japan und den USA verklagten sich die Firmen wegen angeblicher Patentvergehen in den vergangenen Monaten wechselseitig.