Qualcomm

Qualcomm beschuldigt Compal Electronics, Foxconn Technology, Pegatron und Wistron, schon lange bestehende Lizenzierungsvereinbarungen für bestimmte Patente gebrochen zu haben. - Bild: Kārlis Dambrāns/Flickr/CC BY 2.0

Qualcomm beschuldigt Compal Electronics, Foxconn Technology, Pegatron und Wistron, schon lange bestehende Lizenzierungsvereinbarungen für bestimmte Patente gebrochen zu haben. Sie hätten die Zahlungen für Qualcomm-Technologie, die in iPhones und iPads zum Einsatz kommt, ausgesetzt. Laut Klageschrift, die am Mittwoch im Bundesgericht in San Diego eingereicht wurde, fordert Qualcomm die Nachzahlung dieser Lizenzgebühren und eine richterliche Anordnung an die vier taiwanischen Unternehmen, sich an die bisherigen Lizenzvereinbarungen zu halten.

Laut Qualcomm halten die Auftragsfertiger die iPhone-Lizenzgebühren zurück, weil Apple ihnen die Rückerstattung verweigert und sie angewiesen hat, nicht zu zahlen. Zudem habe Apple sich bereit erklärt, für jegliche Schäden, die sie durch die Nicht-Zahlung der Lizenzgebühren erleiden, geradezustehen. Für Qualcomm-Technologien, die nicht Apple-Produkte betreffen, hätten die Taiwaner weiterhin ihre Gebühren überwiesen.

Vertreter von Compal, Foxconn, Pegatron and Wistron antworteten nicht auf per Email vom Wall Street Journal gestellte Bitten um Stellungnahme. Anrufe bei Pegatron, Compal und Wistron wurden nicht entgegengenommen. Foxconn sah sich unmittelbar nicht in der Lage, eine Stellungnahme abzugeben.

Keine Lizenzzahlungen

Apple hatte im April mitgeteilt, die Lizenzzahlungen ausgesetzt zu haben, weil kein Deal mit dem Chipkonzern zustandekam. "Wir versuchen seit mehr als fünf Jahren, eine Lizenzierungsvereinbarung mit Qualcomm zu erzielen, aber sie haben sich geweigert, fair zu verhandeln", sagte ein Apple-Vertreter.

Die neue Klage ist eine weitere Eskalationsstufe im Streit zwischen Qualcomm, dessen Patente es dem Konzern erlauben, für fast jedes auf der Welt hergestellte Smartphone Lizenzgebühren einzusammeln, und Apple, dem profitabelsten Smartphone-Hersteller der Welt.

Video: Apple stellt Zahlungen an Qualcomm ein

Apple will neue Vereinbarung mit Qualcomm

Apple selbst hat keine direkte Lizenzvereinbarung mit Qualcomm, sondern verlässt sich auf jene Vereinbarungen, die die Auftragsfertiger abgeschlossen haben. Apple erstattet ihnen diese Zahlungen zurück.

Nachdem im April deutlich geworden war, dass Apple die Rückerstattungen an seine Auftragsfertiger auch weiterhin aussetzt, senkte Qualcomm seine Prognose für das laufende Geschäftsquartal.

Das Geschäft mit Patentlizenzen hat im Geschäftsjahr 2016 rund 80 Prozent zum Vorsteuergewinn des Qualcomm-Konzerns beigetragen. Lizenzgebühren im Zusammenhang mit Apple machten 12 Prozent des Gesamtumsatzes und bis zu 30 Prozent des Ergebnisses je Aktie aus, wie Analyst Srini Pajjuri von Macquarie Capital sagte.

Apple hat Qualcomm im Januar in den USA und später in China und Großbritannien mit dem Argument verklagt, Qualcomm nutze sein Monopol bei Mobilfunk-Chips aus, um Kunden und Wettbewerbern unzumutbare und kostspielige Bedingungen aufzuerlegen. Nicht nur von Apple, auch aus aller Welt gibt es Widerstand gegen das Lizenzierungsgeschäft von Qualcomm. Es gab bereits Ermittlungen und Strafen in mehreren Ländern.

Qualcomm beschuldigte daraufhin Apple, sich gesetzeswidrig in die Vereinbarungen mit den Auftragsfertigern einzumischen und internationale Regulierungsbehörden zu Angriffen gegen den Konzern aufzurufen.