Kampfpanzer Leopard

Die genehmigten Rüstungsexporte sind im vergangenen Jahr wieder auf Rekordniveau geklettert. - Bild: Krauss-Maffei Wegmann

Im Jahr davor lag das Volumen der genehmigten Exporte bei 4 Milliarden Euro. Zuletzt wurde im Jahr 2013 ein Niveau von 5,9 Milliarden erreicht. Gabriel räumte ein, dass er mit der Höhe der Ausfuhren von Waffen nicht zufrieden sei. Zu Beginn der Koalition vor zwei Jahre hatte er versprochen, die Ausfuhr von Waffen deutlich restriktiver zu fassen. "Es gibt Licht und Schatten", meinte der Minister zur Halbzeitbilanz von Schwarz-Rot und erklärte den hohen Wert der Waffenexporte mit Sonderfaktoren.

Darunter sind Gabriel zufolge zum Beispiel vier Tankflugzeuge an Großbritannien für 1,1 Milliarden und Lenkwaffen an Südkorea für eine halbe Milliarde Euro.

Zu den 5,9 Milliarden kommen noch einmal 1,6 Milliarden Euro hinzu, die sich aus einer umstrittenen Panzerlieferung an das Emirat Katar ergeben, die grundlegend schon 2013 gestattet wurde. Damit erhöht sich der Rüstungsexport auf 7,5 Milliarden. Der SPD-Chef erklärte, dass er dieses Geschäft nicht mehr habe stoppen können. Andere Ministerien bestanden demnach darauf, den Deal nicht abzusagen. "Ich hätte ihn sicher nicht genehmigt", betonte Gabriel.