Siemens, Gasturbine

Die Tatsache das Gasturbinen von Siemens auf der Krim gelandet sind, sorgt für Ärger. - Bild: Siemens

"Da ist vor allem das Unternehmen Siemens gefragt", betonte Regierungssprecher Steffen Seibert bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Welche Konsequenzen dieser Vorgang hat, bemerkenswert und gänzlich inakzeptabel, wie er ist, das wird derzeit beraten." Die Bundesregierung verfolge die Angelegenheit "mit großer Aufmerksamkeit", sagte Seibert. "Jetzt kommt es zunächst einmal darauf an, den Sachverhalt möglichst schnell und möglichst umfassend zu klären."

Ausdrücklich wies der Regierungssprecher darauf hin, dass Unternehmen prüfen müssten, ob ihr Handeln unter ein Sanktionsregime falle. "Eine vertragswidrige Verbringung der Turbinen auf die Krim entgegen hochrangiger Zusicherungen, das ist ein bemerkenswerter Vorgang", konstatierte er.

Siemens hat bereits Vorwürfe zurückgewiesen, gegen Exportkontrollen verstoßen zu haben. "Falls es zu einer Umleitung von kürzlich erworbenen Turbinen auf die Krim gekommen sein sollte, wäre dies ein klarer Verstoß gegen vertragliche Vereinbarungen", erklärte der Technologiekonzern Ende vergangener Woche. Inzwischen geht auch Siemens davon aus, dass zwei von vier Gasturbinen, die für das Projekt Taman vorgesehen waren, auf der Krim gelandet sind und hat die Verantwortlichen angezeigt.

Delikate Angelegenheit

Gerüchte dass die von Siemens-Tochterfirmen gefertigten Turbinen des Typs SGT5-200E tatsächlich für die Krim vorgesehen seien, hatte es bereits vor zwei Jahren gegeben. Damals hatte Siemens das dementiert.

Für die Bundesregierung ist die Angelegenheit delikat, weil sie das EU-Sanktionsregime gegen Russland wegen der Annexion der Krim unterstützt.