Siemens kommt mit der Abspaltung von Osram voran  (Bild: Osram).

Siemens kommt mit der Abspaltung von Osram voran (Bild: Osram).

Vor dem Oberlandesgericht ging es um die Frage, ob Siemens die angestrebte Osram-Abspaltung in die Handelsregister in München und Berlin eintragen lassen und damit eine wichtige Voraussetzung für den Spin-off erfüllen kann.

Von Ursula Quass

MÜNCHEN (Dow Jones/gk). Der Technologiekonzern Siemens kann die geplante Abspaltung seiner Licht-Tochter Osram weiter vorantreiben. Der Abspaltungsbericht sei sehr umfänglich und enthalte auch Alternativen zum angestrebten Spin-off, begründete der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht München, Martin Kainz, die Aufhebung der gegen die Eintragung in das Handelsregister erwirkten Registersperre. Zudem hätten sich die klagenden Aktionäre bei der Hauptversammlung nicht zu Wort gemeldet, um Fragen zu stellen, und damit ihre “elementaren Rechte” nicht in Anspruch genommen.

Eine Gruppe von Siemens-Aktionären versucht, die Osram-Abspaltung aus formalen wie auch inhaltlichen Gründen gerichtlich zu verhindern, und hat deswegen vor dem Landgericht München Klage gegen den geplanten Spin-off erhoben. Dieses Verfahren ist von der nun getroffenen Entscheidung unbenommen. Ein erster Verhandlungstermin wurde für Ende Juni anberaumt, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage sagte.

Vor dem Oberlandesgericht ging es dagegen nur um die Frage, ob Siemens die angestrebte Osram-Abspaltung in die Handelsregister in München und Berlin eintragen lassen und damit eine wichtige Voraussetzung für den Spin-off erfüllen kann. Mehr als 98 Prozent der Siemens-Anteilseigner hatten dem geplanten Vorgehen auf der Hauptversammlung im Januar zugestimmt.

Die acht rebellischen Aktionäre, die sich für die Klage zusammengeschlossen hatten, haben auf eine Reihe von formalen Fehlern hingewiesen. So sei Siemens-Finanzvorstand Kaeser auf der Hauptversammlung bei seinen Erläuterungen zur geplanten Osram-Abspaltung “nicht zu verstehen” gewesen. Unter anderem habe dies an der “mangelhaften Aussteuerung der Tontechnik” gelegen, wie aus der Klageschrift hervorgeht, in die das Wall Street Journal Deutschland Einblick hatte. Wegen der “dröhnenden Heißluft-Händetrockner” sei in den vorgelagerten Waschräumen und den Toiletten von der akustischen Übertragung der Versammlung “kein Wort mehr zu verstehen” gewesen.

Die Abspaltungsgegner bemängeln zudem, dass über die tatsächliche wirtschaftliche Situation von Osram, aber auch über die Chancen, Risiken und Restrukturierungserfordernisse “nicht hinreichend aufgeklärt” worden sei.

Die Siemens-Vertreter wiesen diesen Vorwurf zurück. Ihrer Ansicht nach wurde dies in den Reden auf der Hauptversammlung wie auch im Abspaltungsbericht ausreichend dargelegt. Zudem sei eine Hauptversammlung dazu da, der Unternehmensführung Fragen zu stellen. Wären entsprechende Fragen gestellt worden, hätte die Unternehmensleitung diese auch beantwortet.

Nach Ansicht von Siemens würde Osram durch die Abspaltung schlagkräftiger werden und könnte eigenständig schneller und flexibler Entscheidungen treffen. Im Siemens-Verbund konkurriere Osram dagegen mit anderen Unternehmenseinheiten um Investitionen – und die sind immens, will Osram auf dem hart umkämpften Markt bestehen.

Osram hatte im vergangenen Jahr einen Verlust nach Steuern von knapp 380 Millionen Euro eingefahren. Das Unternehmen musste angesichts des Marktumbruchs weg von traditionellen Glühbirnen hin zu LED-Leuchten massiv in den Umbau des eigenen Geschäfts investieren – das belastete die Bilanz. 2013 soll der Verlust geringer ausfallen. Für 2014 erwartet Osram “deutliche Fortschritte”, dann soll die Restrukturierung zu greifen beginnen. 2015 will Osram bei der Marge wieder zu den Wettbewerbern aufschließen.

Ursprünglich hatte Siemens seine Licht-Tochter im April abspalten und an die Börse bringen wollen. Wegen der Klage konnte dieser Termin aber nicht eingehalten werden.