Solarworld

Europas größtem Solarkonzern Solarworld droht im womöglich existenzbedrohenden Streit mit seinem Siliziumlieferanten Hemlock ein schnelles Gerichtsurteil. - Bild: Solarworld

Das zuständige Bundesgericht im US-Staat Michigan hat am Mittwoch den Wunsch des Bonner Photovoltaikherstellers auf eine weitere mündliche Verhandlung in dem Prozess endgültig abgelehnt.

Es lägen dem Gericht alle nötigen Argumente für eine schnelle Entscheidung über Hemlocks Antrag auf ein summarisches Urteil vor, teilte der zuständige Richter den Parteien mit. Er gab Solarworld lediglich bis Montag Zeit für eine höchstens zehnseitige Stellungnahme.

In dem seit dem Jahr 2013 laufenden Prozess fordert der US-Siliziumhersteller Hemlock von Solarworld fast 800 Millionen US-Dollar. Hintergrund ist ein Streit um vier Abnahmeverträge. Solarworld hatte in den Vereinbarungen zugesagt, bis Ende 2019 insgesamt rund 24.000 Tonnen Silizium von Hemlock zu kaufen. Laut Gerichtsunterlagen nahm der Konzern aber seit Ende März 2012 kein Silizium von dem Lieferanten mehr ab.

Solarworld verwies unter anderem darauf, dass sich die Rahmenbedingungen seit der Unterschrift unter die Abnahmeverträge völlig verändert hätten - etwa wegen des Preisdumpings durch chinesische Konkurrenten. Zunächst hatte sich Solarworld vor dem US-Gericht auch auf das europäische Kartellrecht berufen. Der zuständige Richter erklärte die europäischen Regeln im vergangenen Jahr aber für nicht anwendbar. Der Kurs der Solarworld-Aktie brach in der Folge zwischenzeitlich um fast 60 Prozent ein.

Rechtsstreit auch auf der Hauptversammlung thematisiert


Der Rechtsstreit zwischen Solarworld und Hemlock war denn auch während der Hauptversammlung des deutschen Unternehmens Anfang Juni Thema. Der Corporate-Governance-Experte Christian Strenger forderte mit Hinweis auf den Prozess etwa, die Solarworld-Vorstandsmitglieder nicht zu entlasten. Die Konzernverantwortlichen hätten ein "hohes Rechtsrisiko nicht angemessen" in der Bilanz berücksichtigt, sagte Strenger.

Tatsächlich hat Solarworld keine Rückstellungen wegen einer möglichen Prozessniederlage gebildet. Im Geschäftsbericht für das vergangene Jahr bezeichnet das Unternehmen die Wahrscheinlichkeit, dass es Schadensersatz an Hemlock zahlen muss, als "gering". Die Auswirkungen einer solchen Zahlungsverpflichtung würden aber auch nach den Angaben aus dem Geschäftsbericht "bis hin zur Bestandsgefährdung" gehen.

Solarworld-Chef Frank Asbeck hat Kritik an dem Umgang mit dem Rechtsstreit immer wieder zurückgewiesen. Bei der Hauptversammlung bezweifelte er denn auch abermals, dass die Forderungen von Hemlock nach europäischem Recht durchsetzbar sind. Am Donnerstag lehnte ein Sprecher des Photovoltaik-Unternehmens einen Kommentar zum Stand des US-Prozesses ab. Hemlock ließ eine schon in der vergangenen Woche gestellte Anfrage zu dem Rechtsstreit unbeantwortet.