Kohlekraftwerk

Das Impulspapier "Elf Eckpunkte für einen Kohlekonsens: Konzept zur schrittweisen Dekarbonisierung des deutschen Stromsektors" ist auf der Internetseite www.agora-energiewende.de zu finden. - Bild: Fotolia.com - Tom Bayer

Das Papier stelle eine "durchdachte Diskussionsgrundlage für eine interessenübergreifende und konsensorientierte Lösung dar", erklärte eine Sprecherin am Montag in Berlin. Agora Energiewende stellt in der Studie Schritte "für einen geordneten Rückzug" aus der klimaschädlichen Verstromung von Braun- und Steinkohle bis zum Jahr 2040 vor und regt die zeitnahe Einrichtung eines Runden Tisches "Nationaler Kohlekonsens" an.

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) begrüße den Agora-Vorschlag auch vor dem Hintergrund der Beschlüsse der Klimakonferenz in Paris vom Dezember vergangenen Jahres, sagte Ministeriumssprecherin Frauke Stamer. Der Vorstoß nehme Rücksicht auf die Energieversorgungsicherheit und er enthalte wirkungsvolle Elemente, mit denen der erforderliche Strukturwandel langfristig planbar werde.

Ziel müsse es sein, "Strukturbrüche mit negativen Konsequenzen für die Beschäftigten und die regionale Wirtschaft" zu vermeiden, erklärte Stamer. Ministerin Hendricks habe immer betont, dass beide Punkte notwendige Voraussetzungen für jedwedes Ausstiegsszenario sein müssten.

Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte zur Studie lediglich, man nehme diese "zur Kenntnis".

Jährliche Förderung der Reviere

In seinem elf Eckpunkte umfassenden Papier schlägt Agora Energiewende unter anderem vor, ab 2018 die Kohlekraftwerke in Schritten von zunächst maximal drei Gigawatt Leistung pro Jahr - entsprechend drei bis vier großen Kraftwerken - stillzulegen. Das letzte Kohlekraftwerk sollte demnach 2040 vom Markt gehen, um die zuletzt in Paris festgelegten Klimaschutzziele zu erreichen.

Zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen schlägt die Denkfabrik eine Förderung der Braunkohlereviere mit 250 Millionen Euro jährlich vor. Überdies sollte ein Fonds eingerichtet werden, "der die Folgelasten der Rekultivierung der Braunkohletagebaue nach dem Ende der Braunkohleförderung übernimmt". Agora favorisiert anstelle der bisherigen Rückstellungspraxis der Tagebaubetreiber eine Abgabe von etwa 2,50 Euro pro Megawattstunde Braunkohlestrom, die in diesen Fonds eingezahlt werden.