Donald Trump macht das, was er im Wahlkampf angekündigt hat: America First. - Bild: Pixabay

Donald Trump macht das, was er im Wahlkampf angekündigt hat: America First. - Bild: Pixabay

Dieses werde erst dann wegfallen, wenn es zwischen den USA und der EU eine unterschriebene Vereinbarung zu Handelsfragen gebe. Die Verhandlungen dazu würden aber "sicherlich noch einige Monate" dauern.

Die Österreicherin Schramböck machte damit deutlich, dass die im Juli zwischen Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffene Vereinbarung zur Beilegung des Handelskonflikts weiter auf tönernen Füßen steht. Sie sieht unter anderem vor, dass beide Seiten Gespräche über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter beginnen und vorerst keine neuen Sonderzölle verhängen. Trump hatte im Handelsstreit mit der EU zuvor wiederholt hohe Abgaben auf Autoimporte aus der EU angedroht, um aus seiner Sicht ungerechte Ungleichgewichte im transatlantischen Handel auszugleichen.

Die für die Verhandlungsführung mit den USA zuständige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström äußerte sich am Freitag öffentlich nicht näher zu den laufenden Gesprächen. Sie machte jedoch deutlich, dass sich die EU voraussichtlich nicht auf eine Vereinbarung einlassen werde, bei der nur eine bestimmte Menge von Autoexporten in die USA von möglichen neuen Zöllen ausgenommen würde. Ein solches Vorgehen hatten jüngst Kanada und Mexiko in den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen Nafta mit den USA akzeptiert.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wollte sich in Innsbruck nicht zum Thema Quoten äußern. Er verwies lediglich darauf, dass die EU nur ein Abkommen mit den USA abschließen werde, dass auch "ihren Interessen und ihren Vorstellungen entspricht".

Zugleich mahnte er an, möglichst schnell eine Lösung zu finden, die einen Handelskrieg mit den USA verhindert. "Die Zeit wird langsam knapp. Wir müssen uns beeilen", sagte Altmaier.

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