Nach vorläufigen Berechnungen des BMWi betrug der Wert der erteilten Genehmigungen im Jahr 2010 etwa 22 Mio Euro gegenüber rund 77,5 Mio Euro im Jahr zuvor.

BERLIN (DJ/gk). Die Bundesregierung hat laut Wirtschaftsministerium die Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Ägypten ausgesetzt. “Im Hinblick auf die aktuelle Situation in Ägypten” habe das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle angewiesen, “ihm sämtliche Anträge auf Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter nach Ägypten bis auf Weiteres vorzulegen”, teilte das BMWi am Montag in Berlin mit. “Die Bearbeitung dieser Anträge ist derzeit ausgesetzt”, erklärte das Ministerium. Das BMWi prüfe auch die bereits erteilten Ausfuhrgenehmigungen.

Die Bundesregierung entscheidet über Rüstungsexporte jeweils im Einzelfall und im Lichte der aktuellen Situation. Das Volumen der erteilten Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Ägypten war 2010 laut BMWi im Vergleich zu 2009 deutlich zurückgegangen. Nach vorläufigen Berechnungen des BMWi betrug der Wert der erteilten Genehmigungen im Jahr 2010 etwa 22 Mio Euro gegenüber rund 77,5 Mio Euro im Jahr zuvor.