BERLIN (Dow Jones/ks)–”Europa muss Wege einleiten, dass der Zugang zu Rohstoffen offen bleibt”, sagte Brüderle am Donnerstag in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission für Industrie und Unternehmen, Antonio Tajani. Beide stellten die am Donnerstag von der EU-Kommission verabschiedete industriepolitische Leitinitiative vor.

Brüderle verwies darauf, dass bei einer Reihe von Rohstoffen das Angebot in wenigen Händen sei. Bei Seltenen Erden etwa stelle China 97% des Angebots. Der Wirtschaftsminister forderte auch dazu auf, durch Forschung Alternativen zu Rohstoffen zu entwickeln. “Um die Globalisierung in den Griff zu bekommen, müssen wir uns mit Rohstoffen beschäftigen”, sagte EU-Industriekommissar Tajani. Er kündigte an, dass die EU-Kommission noch vor Ende des Jahres 2010 eine neue Rohstoffstrategie vorstellen wolle.

Brüderle wie Tajani betonten die Bedeutung der Industrie für die Zukunft Europas. “Nur mit Industrie haben wir eine Zukunft”, sagte der deutsche Wirtschaftsminister. Dafür müssten die Standortbedingungen für eine solche Industrie in Europa nicht nur erhalten, sondern gestärkt werden. Deutschland sei gut beraten gewesen, diesen Sektor funktionsfähig zu halten. Denn der Industriesektor habe Deutschland aus dem tiefsten Rückschlag herausgeführt.

Tajani sagte, er sei überzeugt, Deutschland sei das schlagende Herz der europäischen Industrie. Diese Industrie habe außerordentliche Ergebnisse erzielt und könne und mit diesen Ergebnissen sich selbst aus der Krise bringen und auch andere europäische Länder mitreißen. Die EU-Kommission wolle Hand in Hand mit Deutschland zusammenarbeiten, damit am Ende die Industriepolitik der europäischen Union wettbewerbsfähiger werde. “Europa braucht die deutsche Industrie, die deutsche Industrie braucht Europa”, sagte Tajani.

Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie steht im Mittelpunkt der Strategie der EU-Kommission für die neue Industriepolitik. Neben anderem will die Europäische Kommission künftig mittels einer “Wettbewerbsfähigkeitsprüfung” den Einfluss neuer EU-Gesetzesmaßnahmen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie überprüfen. So sollen etwa die Auswirkungen von Gesetzesvorhaben daraufhin untersucht werden, wie sie Investitionen, Innovationen, Kosten und Preise von Gütern verändern könnten.

Beim Emissionshandel will die Kommission der Wirtschaft entgegenkommen. Den Mitgliedstaaten soll es den Plänen zufolge einfacher gemacht werden, die Kosten auszugleichen, die der Industrie durch den Handel mit Verschmutzungsrechten entstehen.