Alexander Dobrindt

Die Bundesregierung will zügig die rechtliche Grundlage für selbstfahrende Fahrzeuge schaffen. Verkehrsminister Alexander Dobrindt werde dazu bereits am Monatsende ein neues Straßenverkehrsgesetz vorlegen. - Bild: CSU

Noch im Juli will Verkehrsminister Alexander Dobrindt eine Reform des Straßenverkehrsrechts vorlegen und damit den notwendigen Rechtsrahmen schaffen. Ein Entwurf liegt dem "Handelsblatt" vor.

Der zentrale Satz findet sich im neuen Paragrafen 1a, wonach Fahrzeuge zugelassen werden sollen, "die für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen" durch den Einsatz von Technik lenken und beschleunigen sowie den Fahrer anweisen, wieder die Kontrolle zu übernehmen. Der Fahrer dürfte sich demnach - anders als bei einem tödlichen Unfall mit einem Auto von Tesla in den USA - nie blind auf das System verlassen.

Das Bundeskabinett hatte bereits im vergangenen Jahr eine Strategie beschlossen, mit der die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für das Autofahren ohne Hände am Steuer geschaffen werden sollen.

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