Li Keqiang wies bei seiner Pressekonferenz darauf hin, dass China genug Mittel besitze, um die

Li Keqiang wies bei seiner Pressekonferenz darauf hin, dass China genug Mittel besitze, um die Konjunktur anzukurbeln, falls der wirtschaftliche Abschwung Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt zeige. - Bild: Xinhua/Liu Jiansheng

Chinas starker Mann Li Keqiang warnte am Sonntag davor, dass es für die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt “erhebliche” Abwärtsrisiken gebe.

Der Premier wies bei seiner Pressekonferenz zu Beginn des chinesischen Jahres aber auch darauf hin, dass China genug Mittel besitze, um die Konjunktur anzukurbeln, falls der wirtschaftliche Abschwung Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt zeige.

“Wir haben etliche Werkzeuge in unserem Kasten”, um auf eine solche Entwicklung zu reagieren, sagte der chinesische Premier bei seiner rund zweistündigen traditionellen Pressekonferenz vor Reportern in- und ausländischer Medien. “Die gute Nachricht ist, dass wir in den letzten Jahren noch nicht auf massive Stimulierungsmaßnahmen zurückgreifen mussten.” Details, welche Instrumente China einsetzen könne, nannte er nicht. In den letzten vier Monaten hat die chinesische Zentralbank die Zinsen gesenkt und die Liquiditätsvorgaben für die heimischen Banken gesenkt.

Dennoch werde das Erreichen des neuen Ziels kein Selbstläufer. “Es stimmt, dass wir unser Ziel für das jährliche BIP-Wachstum etwas angepasst haben. Aber dennoch wird es keineswegs leicht sein, dieses Ziel zu erfüllen”, sagte Li bei seiner rund zweistündigen Pressekonferenz. Allein das für dieses Jahr geplante Wirtschaftswachstum entspreche der gesamten Wirtschaftskraft eines mittelgroßen Landes.

China vermeldete im vergangenen Jahr lediglich eine Wachstumsrate seiner Wirtschaft von 7,4 Prozent. Was in vielen westlichen Wirtschaftsräumen als Traumergebnis empfunden würde, war für China das geringste Wirtschaftswachstum des letzten Vierteljahrhunderts.

Anfang März prognostizierte die Regierung in Peking auf dem Volkskongress der Kommunistischen Partei ein neues Jahresziel von rund 7 Prozent Wachstum und verwies dabei auf eine schwächere Inlandsnachfrage und ein immer noch stotterndes weltweites Wirtschaftswachstum. Die geringere Wachstumsprognose Chinas, die zum Teil auch Folge des stärkeren Achtens auf Themen wie Umweltschutz im Reich der Mitte zurückzuführen ist, erfüllt viele andere Volkswirtschaften mit Sorge: China ist neben den USA der wichtigste Konjunkturmotor für viele exportorientierte Länder wie etwa Deutschland.

Premier verspricht Erleichterungen für Unternehmen

Li versprach auch weitere Anstrengungen, um es Unternehmen einfacher zu machen, in China Geschäfte zu eröffnen und zu betreiben. Die bisher bereits in Angriff genommenen bürokratischen Erleichterungen zeigten bereits erste Erfolge: Mehr als 10.000 Anträge auf Geschäftsöffnung gingen derzeit täglich bei den Behörden ein, 50 Prozent mehr als vor einem Jahr. Keine Neuigkeiten gab es dagegen dazu, wie China die übermächtige Rolle seiner Staatsfirmen für die heimische Wirtschaft eindämmen wolle.

Zur Situation in der Ukraine äußerte sich Li zurückhaltend. China respektiere die territoriale Integrität der Ukraine, die Situation rund um die von Russland annektierte Halbinsel Krim nannte er aber “komplex”. Russland selbst erwähnte er mit keinem Wort.

Deutlicher wurde er mit Blick auf den Bombenabwurf in der Grenzregion zu Myanmar. “Wir haben die Verantwortung und die Fähigkeit, die Stabilität in der Region zu sichern”. China werde “Leben und Eigentum” in der Grenzregion beschützen. Am Freitag wurden mehrere chinesische Bauern getötet oder schwer verletzt, nachdem ein Kampfflugzeug eine Bombe auf chinesisches Gebiet fallen ließ. China beschuldigt die Regierung im Nachbarland Myanmar, die Regierung dort gibt Rebellen die Schuld.

Dow Jones Newswires/Guido Kruschke