Elektromobilität Kaufprämie

Bundesregierung und Autoindustrie haben sich auf eine Kaufprämie für E-Mobile geeinigt. Auch wer die Kosten trägt, steht jetzt fest. - Bild: Bosch

Das Förderpaket hat die Bundesregierung bei ihrem Autogipfel mit der Industrie am Dienstagabend beschlossen, wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei einer Pressekonferenz bekanntgaben.

Mit ihrer Entscheidung setzte sich die Regierung über Bedenken von Umweltverbänden und Branchenexperten hinweg. Auch innerhalb der Unionsfraktion gab es erhebliche Vorbehalte gegen das Instrument der Kaufprämie. Finanzminister Schäuble hatte lange Zeit von einem solchen Zuschuss abgeraten.

Dow Jones hatte am Dienstag unter Berufung auf mit den Vorbereitungen des Auto-Gipfels informierte Personen berichtet, geplant sei eine Prämie von 5.000 Euro für reine Elektro-Autos und von 3.000 Euro für Plug-In-Hybride, also Fahrzeuge mit Verbrennungs- und Elektromotor, die bis Mitte 2018 gelten soll. Danach soll sie auf 3.000 beziehungsweise 2.000 Euro abgeschmolzen werden. Für Autos, die mehr als 60.000 Euro kosten, soll es keine Prämie geben.

Demnach soll es 4.000 Euro für reine E-Autos und 3.000 Euro für Fahrzeuge mit gemischtem Antrieb (Plug-In-Hybride) geben. Die Prämien sollen bis längstens 2019 gezahlt werden, für Autos mit einem Nettoanschaffungspreis von über 60.000 Euro soll es aber überhaupt keine Prämie geben. Die Kosten von 1,2 Milliarden Euro sollen je zur Hälfte vom Bund und der Autoindustrie aufgebracht werden. "Die hälftige Förderung durch den Bund hängt von einer entsprechenden Förderung durch den Hersteller ab", heißt es in einem Pressepapier der Regierung.

"Wir haben vereinbart, dass der Bund insgesamt rund eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen wird", sagte Schäuble. Zur Verbesserung der Ladeinfrastrukur will der Bund nach seinen Angaben von 2017 bis 2020 eine Summe von 300 Millionen Euro bereitstellen - davon 200 Million für die Schnelllade-Infrastruktur. Mit weiteren 100 Millionen Euro wolle der Bund "dafür sorgen, dass mindestens 30 Prozent vom Fuhrpark des Bundes Elektrofahrzeuge sind". Das Programm solle ab dem für Mai geplanten Kabinettsbeschluss gelten.