Für Werner Ressing, Leiter der Abteilung Industriepolitik im Bundeswirtschaftsministerium, wird die

Für Werner Ressing, Leiter der Abteilung Industriepolitik im Bundeswirtschaftsministerium, wird die Produktion für die Industrie durch europäische Auflagen zu stark verteuert (Bild: Anna McMaster).

von Daniela Hoffmann

BERLIN (ks). Beispielsweise muss die Stahlindustrie wegen Benchmarks der europäischen Kommission Emissionszertifikate hinzukaufen, was die Produktion verteuert. Ziel sei es, gleiche Bedingungen für alle zu schaffen, doch die Kommission verschlechtere teilweise die Bedingungen der europäischen Industrie. „Die europäische Kommission müsste über den Tellerrand schauen: Wo stehen wir im internationalen Vergleich?“, so Ressing.
Die Schaffung guter Rahmenbedingungen für die Industrie bleibe Daueraufgabe der Politik. „Wir werden der Industrie ein wahres level playing field schaffen in dieser Legislaturperiode“, verspricht Ressing. Für die Umsetzung seien vier Arbeitsgemeinschaften von BDI und DIHK im Einsatz. Auch das Thema offene Märkte hält der Ministerialdirektor angesichts einer Exportquote von 76,5% im Maschinen- und Anlagenbau für essentiell. Ein Ansatz sind Rohstoffpartnerschaften, am 13.10.2011 wurde ein Abkommen mit der Mongolei unterzeichnet, Kasachstan soll noch dieses Jahr folgen. Dies sei ein wichtiger Rahmen, in dem die Industrie Rechtssicherheit und den diskriminierungsfreien, fairen Zugang ohne Beschränkung erhalte. Noch ist Deutschland mit einem Anteil von 17,7% Weltmarktführer beim Maschinen- und Anlagenbau. „China wird ein ernstzunehmender Konkurrent für Deutschland und Europa sein“, ist sich Werner Ressing jedoch sicher.