Sigmar Gabriel

Einigkeit statt Zwist: Der Antrittsbesuch von Außenminister Sigmar Gabriel bei der Trump-Regierung war offenbar ein Erfolg. - Bild: SPD

Das sagte Gabriel nach Treffen mit Vizepräsident Mike Pence und Außenminister Rex Tillerson am Donnerstagabend (Ortszeit) in Washington. Die zuletzt mehrfach geäußerte heftige Kritik der neuen US-Regierung an Deutschland wiederholten seine Gesprächspartner demnach nicht.

Gabriel zeigte sich zufrieden mit seinem Besuch in der US-Hauptstadt. Die "ausgesprochen guten Gespräche" hätten ihm gezeigt, dass es in der neuen Regierung von Präsident Donald Trump Vertreter gebe, die ein "großes Interesse am Ausbau und am Beibehalten der transatlantischen Beziehungen" nicht nur zu Deutschland, sondern auch zur Europäischen Union und zur Nato hätten.

Nach dem Machtwechsel in Washington war in Berlin die Besorgnis gewachsen, dass die Trump-Regierung sich von bisherigen Bündnissen wie der Nato abwenden und eine Spaltung Europas vorantreiben könnte. Trump hat das Brexit-Votum euphorisch begrüßt, Gleichgültigkeit gegenüber dem weiteren Schicksal der Europäischen Union zum Ausdruck gebracht und die Nato als "obsolet" bezeichnet.

Gabriel reiste nur wenige Tage nach seinem Amtsantritt als Außenminister als erstes deutsches Kabinettsmitglied seit der Amtsübernahme Trumps mit dem Ziel nach Washington, Deutschlands Interesse an einem starken Europa zu unterstreichen. In Zeiten "großer Verunsicherung" über die Politik der neuen US-Regierung habe er aber auch deutlich machen wollen, "dass wir unabhängig von Unterschieden in bestimmten Bereichen der Politik das Interesse daran haben, die transatlantischen Beziehungen auszubauen", fügte Gabriel hinzu.

"Großes Interesse an starkem Europa"

"Wir haben sehr intensiv über die Felder Europa, Nato und transatlantische Handelsbeziehungen gesprochen", berichtete der Außenminister, der nach eigenen Worten bei Pence und Tillerson auf "viel Verständnis" für die deutschen Positionen traf. "Beide Gesprächspartner haben deutlich gemacht, dass sie ein großes Interesse an der Stärkung Europas haben."

Gabriel zog als Fazit seines Besuchs: "Ich glaube, es war gut, frühzeitig herzukommen und jetzt eine gute Grundlage gelegt zu haben für die weiteren Gespräche." Von US-Seite gab es keine öffentliche Einschätzung zu den Unterredungen mit dem Gast aus Deutschland. Weder Pence noch Tillerson traten gemeinsam mit Gabriel vor die Presse.

Der Bundesaußenminister räumte aber auch deutliche Meinungsunterschiede der Bundesregierung zu Trump etwa in der Flüchtlingspolitik, dessen Haltung zur EU sowie zum Umgang mit dem Ukraine-Konflikt und Russland ein. "Nur muss ich dazu sagen, dass es diese Differenzen in den Gesprächen mit dem Vize-Präsidenten Pence und mit dem amerikanischen Außenminister Tillerson nicht gab", fügte er hinzu.

In den Gesprächen blieb jedoch die US-Forderung nach mehr Ausgaben der europäischen Nato-Staaten für Verteidigung nicht unerwähnt. Dies sei aber nur bei einem geeinten und starken Europa möglich, entgegnete Gabriel nach eigenen Angaben. Denn sonst werde dieses Ansinnen der USA "ganz sicher unter die Räder geraten".