Sigmar Gabriel

Zur Entlastung des Mittelstands kündigte Gabriel da ein zweites Bürokratieentlastungsgesetz noch in dieser Legislaturperiode an. - Bild: Bundeswirtschaftsministerium

In Deutschland bestehe "eine besondere Mischung aus großen Unternehmen, Konzernen und einer Vielzahl von kleinen und mittleren Unternehmen", sagte der Wirtschaftsminister.

Es gebe "eine ganz besondere Form von Wirtschaftsstruktur in diesem Land, die eben auch Rahmenbedingungen braucht, damit sie sich weiter entwickeln kann". Deshalb hätten Politik und Wirtschaft nun in einer gemeinsamen Erklärung ein "Mittelstandsprogramm" beschlossen.

"Wir wissen, dass die wirtschaftliche Entwicklung und das Wohl unseres Landes im Kern davon abhängen, wie sich der Mittelstand in Deutschland entwickelt", hob der SPD-Chef hervor. "Mittelstand bei uns ist das wesentliche Rückgrat unserer wirtschaftlichen Entwicklung."

Zur Entlastung des Mittelstands kündigte Gabriel darum "ein zweites Bürokratieentlastungsgesetz noch in dieser Legislaturperiode" an und sprach sich unter anderem für eine "Anpassung bei geringfügigen Wirtschaftsgütern" aus.

Es gebe derzeit skurrilste bürokratische Hindernisse. Zudem gehe es darum, "Regulierungshemmnisse" für Start-Up-Unternehmen zu beseitigen.

Beim "Riesenthema Digitalisierung" habe es nach Besorgnis erregenden ersten Ergebnissen aus dem Mittelstand eine "deutliche Veränderung in den letzten zwei Jahren" gegeben, meinte Gabriel.