Subventionen,Deutschland,2016

Nach Berechnungen des Kieler IfW hat der deutsche Staat im vergangen Jahr so viele Subventionen verteilt wie noch nie. - Bild: Pixabay

Das entspricht 2.100 Euro pro Einwohner oder dem kompletten Aufkommen der Lohnsteuer.

"Statt Rücklagen zu bilden und Vorsorge für künftige Finanzierungsengpässe zu treffen, blüht die Ausgabenfantasie der politisch Verantwortlichen", monieren die Forscher aus Kiel. Der Anstieg der Subventionen sei auch deshalb bemerkenswert, da beispielsweise die Zuschüsse des Bundes wegen der geringen Arbeitslosigkeit an die Bundesagentur für Arbeit stark gefallen sind.

Aktuell liegen die gesamten Subventionen laut IfW um 27,5 Milliarden Euro über dem Niveau, das vor der Finanzkrise im Jahr 2007 erreicht wurde und um 2,5 Milliarden über dem bisherigen Spitzenwert von 2010.

Der Verkehrssektor hat mit 25,2 Milliarden den größten Anteil erhalten. Größter Einzelposten hier waren die an die Länder gezahlten Regionalisierungsmittel, die Altlasten der Bahn-Privatisierung und die Zuschüsse des Bundes für die Schienenwege der Deutschen Bahn.

Auch der Zuschuss des Bundes an die Gesetzliche Krankenversicherung stieg stark - von 1 Milliarde Euro im Jahr 2004 auf jetzt 11,5 Milliarden. "Die Subventionsfreudigkeit hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen", stellen die Wirtschaftswissenschaftler fest. Es stehe zu befürchten, dass dieser Trend im Wahljahr 2017 noch zunehmen werde.