Mindestlohn,Erhöhung

Der Mindestlohn in Deutschland steigt zum 1. Januar 2017 auf 8,84 Euro pro Stunde. - Bild: Pixabay

"Die Erhöhung des Mindestlohns kann mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 1. Januar 2017 verbindlich werden", sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Der Mindestlohn sei zwei Jahre nach seiner Einführung "gelebter Alltag". Die Sozialpartner - also Arbeitgeber und Gewerkschaften - hätten verantwortungsvoll agiert. Das Kabinett beschloss zur Anpassung des Mindestlohns eine entsprechende Verordnung.

Die Anhebung des Mindestlohns beruht laut Bundesregierung auf dem Beschluss der Mindestlohnkommission vom 28. Juni 2016. Gemäß Mindestlohngesetz musste sie erstmals zum 1. Januar 2017 über die Anpassung des Mindestlohns entscheiden und der Bundesregierung einen entsprechenden Vorschlag machen. Künftig soll sie dies nun alle zwei Jahre tun. Noch gelten aber auch einige Übergangsregelungen.

In der Mindestlohnkommission sitzen je drei Vertreter von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, zwei beratende Wissenschaftler und der Vorsitzende Jan Zilius. Die Mitglieder werden alle fünf Jahre von den Spitzenorganisationen der Tarifpartner - also Arbeitgeber und Gewerkschaften - benannt und dann von der Regierung berufen. Das Gremium prüft, welcher Mindestlohn zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beiträgt, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen ermöglicht und Beschäftigung nicht gefährdet.