Angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt wird die Bundesregierung in den nächsten

Angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt wird die Bundesregierung in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen. - Bild: Krauss-Maffei Wegmann

Die Regierung verspricht einen höheren Verteidigungsetat ab 2017. “Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen.”

Das sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble der “Bild am Sonntag”. Der Finanzminister will für drei Ressorts künftig mehr Geld ausgeben: “Ich habe vorgeschlagen, dass wir die Ausgaben für Entwicklungshilfe moderat steigern. Und wir werden in den kommenden Jahren mehr für Verteidigung und innere Sicherheit ausgeben müssen. Die Welt ist leider unsicherer geworden.”

Mit ihrer Forderung nach mehr Ausgaben kann sich Verteidigungministerin Ursula von der Leyen allerdings noch nicht für den Haushalt 2016 durchsetzen. “Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann”, so Schäuble.

Derzeit stellt das Bundesfinanzministerium die Eckpunkte des Haushalts 2016 für die einzelnen Ressorts auf.

Dow Jones Newswires/Guido Kruschke