Martin Schulz

Martin Schulz: "TTIP ist mehr oder weniger schon gestoppt, weil sich die amerikanische Seite zu wenig bewegt." - Bild: EU-Kommission

"TTIP ist mehr oder weniger schon gestoppt, weil sich die amerikanische Seite zu wenig bewegt", sagte Schulz im Interview mit der Zeitung "Die Welt".

Er habe große Zweifel, "dass wir vor den US-Präsidentschaftswahlen im November noch viel hinbekommen." Damit schließt sich Schulz der Einschätzung von SPD-Chef Sigmar Gabriel an, der TTIP für "de facto gescheitert" betrachtet. Der EU-Parlamentspräsident hält eine Wiederaufnahme der Gespräche zwischen der Europäischen Union und Washington immerhin für möglich, wenn ein neuer US-Präsident das Weiße Haus bezogen hat. Die Kandidaten von Demokraten und Republikanern, Hillary Clinton und Donald Trump, haben sich jedoch skeptisch bis ablehnend zu TTIP geäußert.

Auf Seiten der Wirtschaft und beim Koalitionspartner CDU hat die Haltung der SPD-Spitze für Empörung gesorgt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hält es noch für möglich, dass auf den letzten Metern eine Einigung mit den Vereinigten Staaten erreicht werden kann. TTIP ist an der SPD-Basis schwer umstritten. Mittlerweile ist auch eine Mehrheit der Deutschen gegen den Handelsvertrag.