Gabriel

Die Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP kommen nicht voran, sagte der Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. - Bild: Bundeswirtschaftsministerium

Mit Blick auf die in dieser Woche laufende 14. TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel sagte er am Mittwoch in Berlin, er habe schon seit Wochen nicht den Eindruck, dass es "auf konkrete Nachfrage bei den Amerikanern wirklich Bewegung gibt". Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

Die Verhandlungen zwischen Amerika und der EU kämen nicht voran, erklärte Gabriel demnach und ergänzte: "Wenn sie nicht vorankommen, dann, finde ich, muss man es irgendwann auch mal offen sagen". Er schlage vor, mit einer "endgültigen Bewertung" diese Woche abzuwarten.

Am Dienstagabend hatten Achim Post, der einflussreiche Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, und Norbert Römer, der Fraktionsvorsitzende im Düsseldorfer Landtag, laut FAZ zum Gespräch geladen.

Dabei habe Post gesagt: "Aus meiner Sicht ist TTIP tot, das kommt weder vor noch nach der Bundestagswahl." Und Römer ergänzte: "Das ist für die nordrhein-westfälische SPD ein totes Pferd." Die Abgeordneten von Rhein und Ruhr stellen mehr als ein Viertel der Fraktion.