Sigmar Gabriel und Angela Merkel

Befinden sich in Sachen TTIP auf Konfrontationskurs: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Kanzlerin Angela Merkel. - Bild: Bundesregierung/Schacht

"Ich glaube, dass das lange nach den US-Präsidentschaftswahlen auf die Tagesordnung kommt. Womöglich mit einem veränderten Mandat", sagte der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler am Dienstag (30.8.) in Berlin. Am Sonntag hatte Gabriel noch erklärt: "Aus meiner Sicht sind die Verhandlungen mit den Amerikanern gescheitert."

Bei TTIP sei "noch keine der wesentlichen Fragen wirklich geklärt", sagte Gabriel. Ein Verhandlungsergebnis noch in diesem Jahr zu erwarten, halte er "nicht für politische Klugheit". Es sei "all das gescheitert, was in den letzten Jahren prognostiziert wurde". Es sei "eine reine Fiktion" zu glauben, man könne TTIP bis Ende des Jahres ausverhandeln, sagte der SPD-Politiker. "Es sein denn, man will sich den Amerikanern unterwerfen."

Gabriel ging damit Bundeskanzlerin Angela Merkel direkt an. Die CDU-Vorsitzende hatte in den letzten Tagen mehrfach erklärt, sie glaube an eine Beendigung der Verhandlungen zwischen den USA und den EU noch in diesem Jahr. Gabriel betonte, TTIP sei "ein zentrales Projekt der Kanzlerin gewesen".

Die Schuld für das Scheitern schob Gabriel den USA zu. Er glaube, "dass die Amerikaner TTIP beendet haben - durch schlichte Nichtbereitschaft, auf die Europäer zuzugehen", sagte der Wirtschaftsminister. Wenn sich die amerikanische Haltung nicht verändere, "dann wird es TTIP nicht geben".