Bund und Industrie wollen mehr Tempo bei Rheinvertiefung

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will die Schiffbarkeit des Rheins auch bei extremem Niedrigwasser wie in diesem Sommer dringend verbessern. Politik, Behörden und Industrie hätten sich deshalb bei einem Spitzengespräch auf eine gemeinsame Beschleunigungskommission geeinigt, um alle Ressourcen zu bündeln und mehr Tempo bei der Beseitigung von Engpässen auf Europas wichtigster Binnenwasserstraße zu bekommen, sagte er am Montag nach dem Treffen in Mainz. "Die Binnenschifffahrt ist der wichtigste Verkehrsträger für unsere Industrie", betonte der BASF-Manager Uwe Liebelt. Wissing nannte den Ausbau der Schifffahrtsstraße eines der "wichtigsten Verkehrsprojekte" in Deutschland.

Die jüngsten Niedrigstände hatten das Thema Rheinvertiefung wieder in den Fokus gerückt. Wissing hatte sich bereits als rheinland-pfälzischer Verkehrsminister für die Vertiefung der Fahrrinne zwischen St. Goar und Mainz starkgemacht. Ziel ist es, die Fahrrinne von garantierten 1,90 Metern auf durchgängig 2,10 Meter in Bezug auf einen definierten Wasserstand zu vertiefen. Besonders flach ist der Rhein bei Kaub. Bei Niedrigwasser müssen Binnenschiffer den Tiefgang des Schiffes beachten und können weniger Fracht befördern.

Wissing bezeichnete die aktuelle Situation als "Notlage". Bei der Rheinvertiefung sei die Planungsphase der längste und schwierigste Abschnitt. Konkrete Zeitangaben machte er nicht. Die Lösung müsse rechtssicher sein und EU-Vorgaben berücksichtigen. "Es fehlt weder an Personal noch an Haushaltsmitteln", sagte er. 40 Prozent der Gesamtkosten würden für Umweltmaßnahmen aufgewendet. Er strebe eine einvernehmliche Regelung mit allen Beteiligten an. Umweltschützer sehen die angestrebte Vertiefung des Flusses kritisch.

Der bislang angerichtete Schaden durch das extreme Niedrigwasser ist laut Liebelt noch nicht genau zu beziffern. Jedenfalls seien die Probleme der Rhein-Schifffahrt ein "strategischer Standortnachteil" für die Wirtschaft. Liebelt und Wissing verwiesen darauf, dass es nicht nur um niedrige Pegelstände gehe, sondern Schiffe auch so konstruiert oder oder umgebaut werden müssten, dass sie mit Niedrigwasser besser zurechtkämen.