MADRID (Dow Jones). “Es geht nicht um die Marktaussichten für 2011, sondern um die nächsten 30 bis 40 Jahre”, sagte Oettinger am Freitag am Rande einer Energieinfrastrukturkonferenz in Madrid zu Dow Jones Newswires.

Die EU müsse zum Beispiel Zugang zu den enormen Gasvorkommen unter dem Kaspischen Meer bekommen, etwa zum Gasfeld Shah Deniz II in Aserbaidschan, und dürfe deren Erschließung nicht China, Russland oder dem Iran überlassen. “Hier entscheidet es sich, wie groß Europa wird oder wie klein”, sagte Oettinger auf der Veranstaltung.

Aserbaidschan sei zum Beispiel ein Land, das als zu Europa gehörig betrachtet werde und auch an europäischen Fußballwettbewerben teilnehme, so der Kommissar. Ob aber das Öl und Gas Aserbaidschans nach Europa oder in andere Weltgegenden gehe, sei nicht ausgemacht und entscheide sich vielleicht in diesem Jahr. “Hier geht es um die Frage, wie groß der Einfluss Europas ist”. Ähnliches gelte für Turkmenistan. Um Energie aus diesen Ländern in die EU bringen zu können, müssten Pipelineprojekte wie Nabucco oder die Trans Adriatic Pipeline vorangetrieben werden.

Oettinger ließ bei der Konferenz mehrmals durchblicken, dass die Wirtschaft beim Infrastrukturausbau besonders gefordert sei, weil die Krise der öffentlichen Haushalte anhalten werde. Ob das EU-Konjunkturpaket von rund 4 Mrd EUR für den Energieinfrastrukturausbau “ein Strohfeuer bleibt”, oder ein “nachhaltiges Förderprogramm” werde, sei offen. Es sei aber klar, dass es in der nächsten mittelfristigen EU-Finanzplanung von 2014 bis 2020 nicht so viel Geld für Energieinfrastruktur geben werde, um einen großen Teil der nötigen Projekte damit zu bezahlen. Profitable Leitungen müssten ganz ohne Förderung auskommen, für “Solidaritätsprojekte” könne er sich eine Förderung von bis zu 20% vorstellen, sagte Oettinger.
Der Kommissar zeigte sich “besorgt” über die Alterung der Energienetze in Europa und forderte, deren Zustand dürfe niemals so schlecht werden, wie der der Netze in den USA. Wichtig beim Infrastrukturbau sei auch das Verhalten der Regulierungsbehörden, weil die etwa darüber entschieden, welcher Anteil für Investitionen in Durchleitungspreisen enthalten sein dürfe. Er werde genau beobachten, ob die nationalen Regulierer der neuen, für die Koordinierung zuständigen EU-Behörde ACER, “genug Gewicht” einräumen würden, kündigte Oettinger an. “Wenn nicht, werden die Kompetenzen von ACER in einigen Jahren deutlich nachgeschärft”, sagte der Kommissar.