LPKF LDS

LPKF hat vor Gericht einen Sieg im LDS-Patentstreit mit Motorola errungen. Hier eine Fusion3D-Maschine, die strukturiert spritzgegossene 3D-Schaltungsträger (MIDs) in hohen Stückzahlen nach dem LDS-Verfahren produziert. - Bild: LPKF

Im Rechtsstreit mit Motorola um die Verletzung des Patents für die von LPKF entwickelte Laser-Direkt-Strukturierung (LDS) hat der Garbsener Laserspezialist einen Sieg errungen.

Vor einem Jahr hatte LPKF bereits in der ersten Instanz in einer von LPKF angestrengten Patentverletzungsklage gegen Motorola gewonnen. Motorola war daraufhin in Berufung gegangen, über die noch nicht entschieden ist. Parallel war eine Nichtigkeitsklage von Motorola gegen das Patent beim Bundespatentgericht in München anhängig. Dieser Nichtigkeitsklage war vor einigen Wochen der chinesische Konzern BYD, ein Teilelieferant von Motorola, beigetreten.

Am 9. Juli hat das Bundespatentgericht nun das LDS-Patent nach einer Präzisierung durch LPKF in seiner neuen Fassung aufrechterhalten. „Durch die Präzisierung wird unser LDS-Patent gestärkt. Unsere Chancen, nun im Patentverletzungsverfahren auch in der zweiten Instanz gegen Motorola zu gewinnen, sind damit sicherlich gestiegen“, erklärt CEO Dr. Ingo Bretthauer.

Ob Motorola und BYD auch in dem Nichtigkeitsprozess beim BGH in Berufung gehen, ist offen. LPKF wird sich dafür einsetzen, dass das Patentverletzungsverfahren jetzt zügig vorangetrieben wird.

LPKF / Stefan Weinzierl