China will bis 2020 jährlich über 2 Mio Patente anmelden. Schon jetzt entwickelt sich die Zahl der

China will bis 2020 jährlich über 2 Mio Patente anmelden. Schon jetzt entwickelt sich die Zahl der chinesischen Patentanmeldungen spektakulär (Bild: Pixbox - Fotolia).

von Maren Kalkowsky

MÜNCHEN (ks). Für 2012 meldete das europäische Patentamt, kurz EPA, ein Rekordjahr. Die größten Zuwächse erzielten China (11,1%), Korea ( 9,3%) und Japan (9,1%). Die Entwicklung im Elektroniksektor spiegeln die größten Patentanmelder wieder: Samsung überholte erstmals Siemens als Nr.1. Mit dem Telekommunikationsriesen ZTE schaffte es zum ersten Mal ein chinesisches Unternehmen in die Ränge der besten Zehn. Konkurrent Huawei schaffte es auf Platz 17. Eine neue Gefahr braut sich zudem im Reich der Mitte selber zusammen. Die Patentanmeldungen beim chinesischen Patentamt SIPO nehmen rasant zu. Während die Anmeldungen ausländischer Patenthalter stagnieren, wachsen die der chinesischen Unternehmen und Universitäten.

“Das Ziel der chinesischen Regierung ist es, bis 2020 über 2 Mio Patente pro Jahr angemeldet zu sehen”, erklärt Stefan Weiler, Managing Director von ROI China mit Sitz in Peking. Hierzu ergreife der Staat eine Vielzahl an Maßnahmen. Das Spektrum reicht von finanziellen Anreizen wie Steuervergünstigungen bis hin zur Erstattung der Kosten für die Entwicklung und Anmeldung eines Patents. „Richtig ist, dass das SIPO in seiner Bedeutung auf regionaler und internationaler Ebene stark gewachsen ist, da China im weltweiten Technologiemarkt mittlerweile eine Schlüsselposition innehat, und zwar sowohl als Entwicklungsstandort für neue Technologie wie auch als Investitionsstandort für ausländische Unternehmen“, bestätigt Rainer Osterwalder, Director Media Relations beim EPA. Dies bedeute, dass viele Firmen aus Europa, nicht zuletzt aus Deutschland, die Dienste des SIPO für die Anmeldung ihrer Patente in China in Anspruch nehmen. Gleichzeitig habe die Zahl der Patentanmeldungen innerhalb Chinas „sprunghaft zugenommen“.

„Viele der chinesischen Patentanmeldungen kommen dann als europäische Patentanmeldungen zum EPA, und auch hier hat sich die Zahl der Anmeldungen geradezu spektakulär entwickelt. Hinter den USA, Japan und Deutschland ist China heute die Nummer 4 in Europa“, erklärt Osterwalder. Der relevante Stand der Technik sei immer öfter auch in chinesischen Patenten dokumentiert. Daher habe das EPA den Übersetzungsdienst ‚Patent Translate‘ für chinesische Patente eingerichtet. Auch Rainer Ptok, Außenwirtschaftsleiter bei der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft vbw, weiß: „Wenn wir ein Patent anmelden, melden die Chinesen zehn an. Die deutschen Unternehmen müssen die chinesische Patentdatenbank genauso beobachten wie die europäische.“ Dies sei für viele Unternehmen neu.

Wie ernst zu nehmen die Situation ist, zeigt das Beispiel Contitech: „Für jeden Contitech-Geschäftsbereich liegen gesonderte Patentstrategien für die gesamte Welt und somit auch für Asien vor“, erklärt Karsten Finger, Leiter Intellectual Property, Rubber Group, Continental AG. „In unseren F&E-Zentren wird viel Know-how entwickelt. Deshalb werden wir auch aus unserem F&E-Zentrum in Changshu Entwicklungen schützen lassen – und zwar als Patente oder Gebrauchsmuster“. Zum ­SIPO meint Finger: „Zu vielen der chinesischen Offenlegungsschriften gibt es englischsprachige Abstracts, die man aus anderen Datenbanken herunter laden kann.“ Chinesische Rechte ohne Übersetzung könnten in Europa allerdings nicht ohne Weiteres analysiert werden und stellten somit eine potenzielle Gefahr für die Continental-Aktivitäten in China dar.

aus Produktion Nr. 18, 2013