Aktionsprogramm Digitalisierung

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will mit einem zwölf Punkte umfassenden "Aktionsprogramm Digitalisierung" den Wandel beim autonomen Fahren, die Förderung von Start-ups oder die Transaformation in der Energiebranche vorantreiben. - Bild: Bundeswirtschaftsministerium

Dieser soll mit 10 Milliarden Euro gefüllt werden und den Bau von Glasfaserleitungen voranbringen, wo es sich wirtschaftlich für Unternehmen nicht lohnt, wie aus dem neuen 12-Punkte-Plan des Ministeriums für die Digitalisierung hervorgeht.

Die Mittel sollen zum Beispiel aus der nächsten Versteigerung von Mobilfunklizenzen für die fünfte Generation (5G) kommen. "Auch im letzten Jahr der Legislaturperiode wollen wir gerade bei der Digitalisierung noch einmal richtig vorankommen", sagte Gabriels Staatssekretär Rainer Sontowski am Donnerstag.

Zu den 12 Punkten gehört auch die Verkürzung der steuerlichen Abschreibung von Investitionen in Hard- und Software auf drei Jahre sowie bessere Bedingungen für neue Taxidienste wie Uber. So will das Wirtschaftsministerium die Ortskenntnisprüfung abschaffen, die bisher beim Erwerb des Taxi-Scheins erbracht werden muss. Mietwagen sollen nach einem Auftrag außerdem nicht mehr wie bisher an den Firmensitz zurückfahren müssen.