Für eine sichere Energieversorgung werden laut Bundeswirtschaftsminister Rösler bis 2022 insgesamt

Für eine sichere Energieversorgung werden laut Bundeswirtschaftsminister Rösler bis 2022 insgesamt 3600 km Übertragungsnetze und zudem 10 Gigawatt an zusätzlicher Erzeugungskapazität gebraucht. Die Akzeptanz für die nötigen Projekte ist aber in der Bevölkerung sehr gering (Bild: fotos4people - fotolia.com).

BERLIN (Dow Jones/ks)–”Weil es vergleichsweise gut funktioniert, machen sich die Menschen relativ wenig Gedanken über die Notwendigkeit hochwertiger Infrastruktur und die Bereitschaft für den Ausbau von Flughäfen, Bahnhöfen, Straßen, Hochspannungstrassen ist überschaubar geworden”, sagte Rösler am Dienstag in Berlin bei einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), der deutschen Bauindustrie und der Baustoffindustrie zum Thema “Deutschland im Investitionsstau”.

All zu oft werde nicht der innere Zusammenhang zwischen dem Wohlstand in Deutschland und dem notwendigen Erhalt und Ausbau der Infrastruktur für die Wirtschaft gesehen. Zurzeit seien 53 Großprojekte mit einem Investitionsvolumen von rund 46 Mrd Euro gestoppt. Zum einen sei dies auf die fehlende Akzeptanz und den Widerstand vor Ort zurückzuführen, zum anderen auf Finanzierungsschwierigkeiten. Diese Wachstumsbremse müsse gelöst werden.

Rösler räumte ein, dass die bisherigen Verfahren zur Bürgereinbindung bei weitem nicht so gut seien wie sie sein müssten, um die notwendige Akzeptanz für solche Maßnahmen bei der Bevölkerung zu erreichen. Deswegen sei es richtig zu schauen, wie dem Rechnung getragen werde könne, ohne die bereits umfänglichen Planverfahren noch weiter zu belasten. Vorstellbar sei dies etwa durch Meditationsverfahren zu einem frühen Zeitpunkt der Planungen. Allerdings stehe auch außer Frage, “am Ende gehört es auch zur politischen Führung dazu, die notwendigen Infrastrukturentscheidungen zu treffen”, betonte der Minister.

Um die Planungszeiträume zu verkürzen, wolle die Bundesregierung ein Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg bringen. Bis zum Frühjahr 2012 sollten die ersten Ergebnisse zu einem solchen Gesetz vorliegen, kündigte Rösler an.

Der Minister wies darauf hin, dass gerade im Rahmen der Energiewende noch eine Reihe “unangenehmer Entscheidungen” anstünden. “Die eigentliche Infrastrukturarbeit fängt jetzt erst an”, sagte Rösler. Bis 2022 würden 3600 Kilometer Übertragungsnetze und zudem 10 Gigawatt an zusätzlicher Erzeugungskapazität gebraucht. “Das wird zum großen Teil Kapazitätsausbau im Bereich der Erneuerbaren Energien sein, das werden aber natürlich auch fossile Kraftwerke sein müssen”, sagte Rösler.