Produktpirat

Schon zahlreiche deutsche Maschinen- und Anlagenbauer sind Opfer von Produktpiraterie geworden. Es ist eher die Ausnahme, dass Produkte eines Unternehmens noch nicht nachgebaut wurden. - Bild: Fotolia/sdecoret

Schlechte Nachrichten für Maschinenbauer. „Es wird heutzutage alles nachgebaut“, sagt Daniel van Geerenstein, Rechtsanwalt beim VDMA. Und sobald ein Produkt nachgebaut worden ist, suchen sich die Produktpiraten auch Vertriebswege. Der gängigste ist der über das Internet. Schließlich bestellen Unternehmen Ersatzteile heutzutage unter anderem online.

Einfach in die Suchmaske den Namen der Firma sowie die Bezeichnung des Ersatzteils eingeben und schon finden sich hunderte, wenn nicht tausende Treffer. Darunter finden sich laut van Geerenstein aber auch einige Fälschungen: „Uns wird von sehr vielen Unternehmen berichtet, dass sie Opfer von Domain-Squatting geworden sind. Dort finden sich dann zum Teil perfekt nachgeahmte Unternehmensseiten und natürlich auch Plagiate.“

Maschinenbauer im Fadenkreuz der Produktpiraten

So müssen manche Unternehmen zehn bis 15 gefälschte Domains pro Jahr herunternehmen lassen. Van Geerenstein schränkt ein, dass manch andere Unternehmen vom Domain-Squatting gar nicht betroffen sind. Allerdings werden nachgemachte Produkte nicht nur über eigene Webseiten vertrieben. Immer wieder finden Unternehmen vermeintliche Originale auch auf chinesischen Verkaufsplattformen wie Alibaba und Taobao.

Um dem Treiben zu begegnen, haben diese Plattformen  mittlerweile Portale eingerichtet, auf denen Rechteinhaber ihre Schutzrechte hinterlegen können und damit im Grundsatz recht unkompliziert direkt den Betreiber der Webseite bitten können, Angebote, die Schutzrechtsverletzungen enthalten, zu entfernen. Voraussetzung ist aber auch hier, dass tatsächlich registrierte Schutzrechte in China existieren.

Ohnehin kommen Firmen, die sich auf das China-Geschäft gut vorbereiten, auch gut gegen das Domain-Squatting an. Konkret heißt das, dass Unternehmen, bevor sie nach China gehen, schon selbst eine Domain angemeldet haben. Darüber hinaus sollten sie auch andere gewerbliche Schutzrechte angemeldet haben.

Unternehmen sollten also ihren eigenen westlichen Markennamen beispielsweise auch in der chinesischen Schreibweise schützen lassen. „Denn sie brauchen irgendein Recht, aus dem die Unternehmen heraus vorgehen können gegen diesen Squatter, und das ist meistens einfach das Markenrecht“, so der Rechtsexperte des VDMA.

Produktpiraten kommen oft aus China

Unabhängig von den Schutzrechten sollte man nicht blauäugig nach China gehen. Dabei gehe es vor allem um die Frage, wie gehe ich mit meinem Know-how um. In diesem Zusammenhang meint Know-how Wissen, was unter Umständen nicht patentfähig ist oder aus anderen Gründen nicht registriert werden soll, aber essenziell für das Unternehmen ist.

„Die Unternehmen müssen sehr vorsichtig sein, mit welchen chinesischen Partnerunternehmen sie ihr Know-how teilen. Denn verlorenes Know-how kann nicht wieder zurückgeholt werden“, so van Geerenstein. Deutsche Firmen sollten deswegen nur das Wissen teilen, was beispielsweise wirklich notwendig ist für das Gelingen eines Projekts. 

Dass die Unternehmen vor allem mit Produktpiraten aus dem Reich der Mitte zu tun haben, ist nicht von der Hand zu weisen. So belegt eine  aktuelle Studie des VDMA, dass über 80 Prozent der Maschinenbau-Plagiate hier in Deutschland aus China kommen. „Dementsprechend ist der Ruf Chinas nach wie vor schlecht“, so van Geerenstein.

„Allerdings hat sich der Ruf in den letzten Jahren deutlich verbessert, seitdem die chinesische Regierung das Ziel ausgegeben hat: ‚wir wollen ein Hochtechnologie-Land mit starkem Fokus auf geistiges Eigentum werden‘.“ Dadurch wurde das Thema Schutzrechte auch für chinesische Firmen relevant. Um das Thema Schutzrechte in die Köpfe der chinesischen Unternehmer zu tragen, gibt es in der Volksrepublik mittlerweile auch steuerliche Förderprogramme, die zum Beispiel die Registrierung von Patenten berücksichtigt.

Außerdem wurden auf der rechtlichen Seite spezielle Gerichtshöfe eingerichtet, die sich ausschließlich um Fälle im gewerblichen Rechtsschutz kümmern. Schließlich sind nicht nur ausländische Firmen Opfer chinesischer Produktpiraten, sondern auch chinesische Unternehmen. 

Fälscher sind auch Arbeitgeber und Steuerzahler

Das allgemeine Stimmungsbild bei den VDMA-Mitgliedern sieht laut van Geerenstein folgendermaßen aus: „Ja, es gibt noch viel Produktpiraterie in China, aber wir haben jetzt tatsächlich die Tools, um unsere Rechte vor Ort durchzusetzen.“ Dabei gibt es allerdings auch Einschränkungen.

Der Schutz von Produkten und geistigem Eigentum in China funktioniert nur in den weit entwickelten Städten wie Schanghai oder Peking gut. In den sogenannten Tier-2 und Tier-3 Städten ist dieser Schutz bisweilen noch nicht so weit fortgeschritten. Denn die Fälscher sind auch Arbeitgeber und Steuerzahler. Das heißt, das Interesse der lokalen Behörden, hier hart durchzugreifen, ist nicht allzu hoch. So ist der Schaden, den chinesische Produktfälscher anrichten, beträchtlich.

Ganz genau lässt sich dieser zwar nicht beziffern. Insgesamt belaufe sich der Schaden für den deutschen Maschinenbau aber auf 7,3 Milliarden Euro. Ein Großteil davon gehe auf das Konto chinesischer Produktpiraten, wie van Geerenstein erklärt. Produktpiraterie ist somit alles andere als ein Kavaliersdelikt, der Schaden ist immens. Das Problem: Vielen Unternehmen ist immer noch unklar, wie sie sich davor schützen können.

VDMA-Experte van Geerenstein rät: „Zunächst einmal ist es wichtig, China als Markt und Wettbewerber anzuerkennen und daraus folgend eine Strategie zu entwickeln.“ Strategie bedeutet in diesem Zusammenhang vor allem, dass Unternehmen ihre Schutzrrechte anmelden. Das sind Themen, die kleine mittelständische Unternehmen alleine nur schwer umsetzen können. „Das ist einer der Gründe, warum wir vom VDMA darauf gedrängt haben, einen sogenannten IPR SMEI Helpdesk der Europäischen Union vor Ort einzurichten“, so van Geerenstein.

Dabei handelt es sich um eine Anlaufstation für KMU aus der EU in China. Weitere Anlaufstationen gibt es vom VDMA selbst, den Außenhandelskammern sowie der Deutschen Botschaft.

Chinesische Behörden machen Razzien

Pfannenberg, Spezialist für Elektrotechnik, arbeitet eng mit den Behörden in China zusammen, um Produktfälschern in China das Handwerk zu legen. Die Produktfälscher versuchten nicht nur, minderwertige Produkte unter dem Pfannenberg-Logo zu verkaufen, sondern beantragten sogar die Eintragung eigener Marken unter dem Markennamen Pfannenberg in China, verwendeten diese Marken in verschiedenen Sprachen, unter anderem Englisch und Chinesisch, gründeten ein Werk und verteilten Produktkataloge. Aufgrund der von Pfannenberg eingeleiteten rechtlichen Maßnahmen führten die chinesischen Behörden Razzien durch, verhörten Verdächtige und zerstörten zahlreiche Produktfälschungen und Produkte, auf denen das Pfannenberg-Logo aufgebracht war. 

Der Elektrotechnik-Spezialist musste handeln, als sich herausstellte, dass mehrere Chargen von Filterlüftern und Abluftfiltern mit einer Kopie des Pfannenberg-Logos, jedoch mit minderwertigem Aussehen und mangelhafter Qualität, bei Kunden installiert worden waren. Schon bei oberflächlicher Inspektion zeigte sich, dass es sich um Fälschungen handelte: Beispielsweise hatten die Filterlüfter Kunststoffabdeckungen, die viel zu dünn waren, um einen ausreichenden Schutz zu gewährleisten.

„Wir sind überzeugt davon, dass es bei der Sicherheit von Menschen, Anlagen und Umwelt keinerlei Kompromisse geben darf – und wir engagieren uns dafür, dass diese soziale Verantwortung in jedem Land weltweit gelebt wird“, sagt Nils Halm, CTO des Pfannenberg-Konzerns. „Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um die Schuldigen zu identifizieren und für ihre Handlungen zur Rechenschaft zu ziehen.“

Zahlreiche Produktfälschungen vernichtet

Das Unternehmen reagierte sofort, suchte sich Rechtsberater mit Sachkenntnis im Bereich der entsprechenden internationalen und lokalen Gesetzgebung, um dem Treiben der Fälscher Einhalt zu gebieten. Zwischen 2016 und heute führten die chinesischen Behörden mehrere Razzien durch.

Ihr Ziel: Den Nachahmern von Pfannenberg-Produkten das Handwerk zu legen. Dabei beschlagnahmten und vernichteten die Behörden zahlreiche Produktfälschungen sowie die zugehörigen Marketingunterlagen. Darüber hinaus reichte Pfannenberg eine Unterlassungsklage wegen dieser rechtswidrigen Handlungen ein. Alle daran Beteiligten müssen mit hohen Geldstrafen rechnen.

„Wir werden auch weiterhin angemessene Maßnahmen ergreifen, um unsere Kunden und unseren Ruf zu schützen“, sagt Nils Halm weiter. „Uns ist sehr an einer verbesserten Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Organisationen und den zuständigen staatlichen Behörden zum Schutz geistigen Eigentums in der Industrie gelegen, ganz besonders in wachsenden Wirtschaften wie China. Die Verfolgung einer Null-Toleranz-Strategie gegenüber Produktfälschern schützt die Interessen unserer Kunden, sorgt für ein gesundes Marktumfeld und schafft öffentliches Bewusstsein für die Bedeutung der Verwendung von hochwertigen Originalprodukten.“