Europa-Politiker David McAllister auf dem Maschinenbau-Gipfel 2018 in Berlin. In seiner Rede widmete er sich dem Thema Brexit. - (Bild: Anna McMaster)
Aus Sicht von David McAllister, CDU-Abgeordneter im Europaparlament, ist die Hoffnung auch in Deutschland auf einen Verbleib des Vereinten Königreichs in der EU vergeblich. Ein zweites Referendum könne nur angesetzt werden durch eine breite Mehrheit im Parlament, und die gebe es derzeit nicht.
„Ich glaube, wir müssen realistisch sein: Der Brexit ist nicht zu verhindern“, sagte der aus Schottland stammende Europa-Politiker, der selbst die deutsche und die britische Staatsbürgerschaft hat. Er selbst halte es für extrem ungerecht, dass Schottland, das mit 62 Prozent für den Verbleib gestimmt habe, „wegen einer Abstimmung in England“ die EU verlassen müsse. Dennoch: „Lieber ein glücklicher Nachbar, als ein unzufriedener Mieter, der sich auch oft nicht an die Hausordnung gehalten hat“, lautet das pragmatische Motto von McAllister.
McAllister: Es geht um die Quadratur des Kreises
Man habe sich laut Chefverhandler Michel Barnier bei vielen komplexen Themen schon zu rund 85 Prozent geeinigt, so bei den Bürgerrechten und den Finanzen. Man habe vereinbart, dass das Vereinigte Königreich in der geplanten Übergangsphase neue Handelsabkommen verhandeln, aber noch nicht antreten darf.
Zugleich wird man eng beim Kampf gegen den Terror und in der Verteidigungspartnerschaft zusammenarbeiten, selbst das Studienprogramm Erasmus ist geregelt. Auch in Zukunft soll es eine besonders enge Beziehung geben, das ist auch der EU wichtig.
Doch der Politiker stellt auch fest: „Nothing is agreed until everything ist agreed“. Der komplizierteste Punkt war und bleibt die Grenze zwischen Irland und Nordirland, betont der McAllister. Hier gehe es praktisch um die Quadratur des Kreises.
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"It takes two to tango"
Zwar habe er gehofft, dass es am letzten Wochenende zu einer Einigung zwischen den Chefunterhändlern kommt, doch dann seien die Gespräche überraschend wieder ins Stocken geraten, berichtet McAllister, der auch schon einmal niedersächsischer Ministerpräsident war: „Ich glaube, dass es am Mittwochabend beim Gipfel noch keine Entscheidung geben kann, sondern es muss ein Brexit-Sondergipfeltreffen am 17. und 18 November geben“.
Man werde alles daran setzen, dass es einen geordneten Austritt gibt und die Folgen für die Industrie überschaubar bleiben. „Ich hoffe, dass sich am Ende die Vernunft durchsetzt“, so McAllister. Allerdings gelte auch hier: It takes two to tango – es gehören immer zwei dazu.
Autorin: Daniela Hoffmann
