FRANKFURT (Dow Jones/ks)–Wie der VDMA am Dienstag in Frankfurt mitteilte, gehören dazu unter anderem vereinfachte Visa-Regelungen, eine kurzfristigere und weniger rigide Genehmigung von Exporten, vor allem nach China und Indien, sowie konsequente Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums der deutschen Wirtschaft vor Produktpiraterie.

Der Verband verwies darauf, dass Migrationsrisiken, die Bekämpfung des internationalen Terrorismus sowie der internationalen organisierten Kriminalität zunehmend die Erteilung von Visa für die Einreise aus asiatischen Staaten behinderten. Das führe unter anderem zu unzumutbar langen Visa-Verfahren und überdurchschnittlich hohen Ablehnungsrisiken. “Eine Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen im politischen Abwägungsprozess der Visa-Erteilung ist nicht erkennbar”, kritisierte der Verband.

Darüber hinaus führen laut VDMA die nicht selten mehrere Monaten dauernden deutschen Exportgenehmigungsverfahren, unter anderem für Ausfuhren nach China und Indien, zu relevanten Wettbewerbsnachteilen gegenüber Ländern mit unkomplizierterer Praxis, wie etwa der Schweiz, den USA oder Japan. “Probleme entstehen insbesondere bei Lieferungen in die Luftfahrtindustrie, für Kernkraftwerke sowie in zivile Großunternehmen mit teilweise rüstungstechnischem Hintergrund”, kritisierte der VDMA.

Dabei hob der Verband Probleme bei der Ausfuhrgenehmigung für Textil- und Werkzeugmaschinen an Unternehmenskonglomerate in China oder Indien hervor, die teilweise auch rüstungstechnisch engagiert seien.

In China stellten mittlerweile lokale Anbieter exportkontrollierte Güter selbst her, weshalb ein kontrollbedingter Zeitverlust, der über die Produktionszeit von Waren hinausgehe, besonders schwer wiege. “Bei Gütern mit kurzer Lieferzeit und hoher Dringlichkeit, wie zum Beispiel Pumpen und Armaturen, bedeutet dies de facto einen Wettbewerbsausschluss für deutsche Exporte nach China”, so der Verband.

VDMA-Präsident Thomas Lindner verwies darauf, dass rund 50% des Exportzuwachses des deutschen Maschinen- und Anlagebaus in den vergangenen Jahren aus Asien gekommen sei. “Spitzenreiter unseres Exportwachstums war China mit plus 26% von Januar bis August 2010″, sagte Lindner.