Dietmar Bartsch

Dr. Dietmar Bartsch (Die Linke) studierte nach Abitur und NVA Politische Ökonomie an der Hochschule für Ökonomie in Berlin. - Bild: Die Linke

"Wer den Industriestandort Deutschland sichern will, muss auf gravierende Herausforderungen reagieren. Der dringend notwendige sozial-ökologische Umbau der Wirtschaft betrifft die gesamte Art und Weise, wie und was wir produzieren und wie der gesellschaftliche Reichtum verteilt und verwendet wird. An die Stelle blinden Wachstums müssen gezielte, am Gemeinwohl und dem Bedarf der Bevölkerung orientierte Investitionen in den sozialen und ökologischen Umbau von Produktion und Dienstleistungen treten.

Sie müssen dazu beitragen, den Verbrauch natürlicher Ressourcen und den Energieverbrauch zu reduzieren. Das will DIE LINKE auf den Weg bringen durch eine Demokratisierung der Wirtschaft, eine andere Steuerpolitik, eine grundlegende Reform der staatlichen Wirtschaftsförderung und durch eine „Verallgemeinerung“ der sozialen Sicherungssysteme, die grundsätzlich „von allen für alle“ und solidarisch finanziert werden müssen. Die aktuell diskutierten Handels- und Investitionsverträge (TTIP, CETA, JEFTA, TiSA) sind gut für international tätige Konzerne und schlecht für die Beschäftigten, Verbraucher – und die meisten KMU. Deshalb lehnt Die Linke diese ab.

„Gemeinwohlorientierte, staatliche Industriepolitik“

Industrie 4.0 und neue Formen der Produktion können Chancen eröffnen für ein stärker selbstbestimmtes Arbeiten und Leben, für eine sozial gerechtere und ökologische Gestaltung der Wirtschaft. Wir wollen eine aktive staatliche Industriepolitik, die sich am Gemeinwohl orientiert. Die Entwicklung und der Einsatz neuer Technologien muss unter dem Gesichtspunkt des Nutzens für die Menschen als Bürgerinnen und Bürger, Verbraucherinnen und Verbraucher und als Beschäftigte vorangetrieben werden. Die staatliche Technologie- und Forschungsförderung muss ihre Förderprogramme an diesen Kriterien ausrichten.

Die Linke will einen Sonder-Fonds einrichten, um für eine Übergangszeit den sozial-ökologischen Umbau der Industrie und regionale Wirtschaftsstrukturen zu fördern. Die Bundesregierung gibt Milliarden für Wirtschaftsförderung aus. Wir wollen sie an verbindliche Anforderungen binden: an gute Arbeit und Löhne, Tarifverträge, ökologisch sinnvolle Produktion."

 

Das sind die industriepolitischen Konzepte der Parteien

'Produktion' fragte nach, wie die industriepolitischen Konzepte der verschiedenen Parteien aussehen. Diese unterscheiden sich teils deutlich. Lesen Sie hier was CDU/CSU, SPD, Grüne, Die Linke und FDP planen. Die AFD hat trotz mehrmaliger Nachfrage nicht an unserer Umfrage teilgenommen.