Peter Altmeier

Peter Altmaier war fast drei Jahrzehnte im deutschen Bundestag. (Bild: BPA/Steffen Kugler)

Fast drei Jahrzehnte war Peter Altmaier im Bundestag. Davon fast zehn Jahre als Minister. Heute hat er seine 180. und letzte Pressekonferenz als Minister gehalten. Und der Politiker scheint zufrieden zu sein mit seiner Arbeit. Er freue sich, dass das Wirtschaftsministerium wieder zu einem Ministerium geworden sei, das umkämpft sei und wo man gerne Minister sein wolle, so Altmaier. „Das Bundeswirtschaftsministerium ist wieder wer.“ Es sei die Schlüsselrolle schlechthin beim Gelingen der Transformation in den nächsten Jahren.

Auch in der Corona-Pandemie spiele das Wirtschaftsministerium eine wichtige Rolle. „Die Pandemie ist noch nicht zu Ende“, sagte Altmaier. Man wisse nicht, welche Herausforderungen noch kommen. Aber: Deutschland sei inzwischen wirtschaftlich wieder in etwa so stark wie vor der Krise. Es gebe zum Beispiel weniger Insolvenzen als vorher und es gebe weniger Arbeitslose als in anderen europäischen Industrieländern. Bisher habe die Bundesregierung rund 400 Milliarden Euro für den Wirtschaftskreislauf zur Verfügung gestellt, so Altmaier – unter anderem für die Kurzarbeit und Konjunkturprogramme.

Drei Projekte liegen dem Wirtschaftsminister besonders am Herzen:

  • Gaia-X: Beim Thema Daten sei die europäische Wirtschaft dabei gewesen, abgehängt zu werden, meinte Altmaier. Deshalb habe man gemeinsam mit Unternehmen Gaia-X initiiert. „Wir schaffen damit eine souveräne Cloud-Infrastruktur in Deutschland und Europa“, sagte er. Warum Gaia-X Firmen begeistert, lesen Sie hier. Und welche Chancen die Initiative für kleinere Firmen birgt, erfahren Sie hier.
  • Batteriezellenproduktion: Im Bereich Batteriezellen entsteht ein völlig neues Ökosystem in Deutschland, ist sich Altmaier sicher. Dabei werden zehntausende Arbeitsplätze entstehen. „Deutschland wird eine führende Rolle spielen“, sagte er.
  • Das gilt laut Altmaier auch für den grünen Wasserstoff. Dazu gebe es auch Förderungen des Wirtschaftsministeriums – unter anderem um grünen Stahl zu produzieren.

Ein weiteres wichtiges Thema ist China. Altmaier ist überzeugt, dass die Volksrepublik zu einem marktwirtschaftlich orientierten Teil der internationalen Handelscommunity wird. Deutschland solle selbstbewusst, aber auch konstruktiv mit dem Land umgehen.

Habeck als Wirtschaftsminister: Altmaier ist optimistisch

Die Politik müsse nun außerdem die Rahmenbedingungen schaffen, damit sich die deutschen Unternehmen auch weiterhin weltweit behaupten können. Damit wird sich Altmaiers Nachfolger, Grünen-Chef Robert Habeck, beschäftigen müssen. Er traue Habeck zu, dass er den Herausforderungen des Amtes gerecht werde. Er sei seinem Nachfolger erstmal 2012 nach seiner Ernennung zum Bundesumweltminister begegnet, erinnerte sich Altmaier. Habeck war damals Umweltminister von Schleswig-Holstein. Das sei der Beginn einer „sehr intensiven Eineinhalbjährigen Zusammenarbeit gewesen“, so Altmaier.

Habeck habe als Vizekanzler und Führungsfigur der Grünen die Möglichkeit, die Themen Wirtschaft und Transformation prominent zu vertreten. Das mache ihn optimistisch.  

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