Die Corona-Krise traf die deutsche Wirtschaft hart, Kurzarbeit und Staatshilfen waren die Folge. Arbeitsminister Heil will diese jetzt verlängern. - (Bild: Adobe Stock/ OSORIOartist)
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die am Dienstag von der schwarz-roten Koalition beschlossene Verlängerung des Kurzarbeitergeldes verteidigt. "Wir haben mit der tiefsten Wirtschaftskrise unserer Generation zu tun und die wird nicht ab dem 1. Januar vorbei sein", sagte Heil am Mittwochmorgen in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Trotz der prognostizierten Erholung der Wirtschaft im kommenden Jahr brauche man diese «stabile Brücke», um Arbeitsplätze zu sichern, so Heil.
Sicher sei die Finanzierung des Kurzarbeitergeldes sehr kostspielig, doch die Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit wäre wirtschaftlich und gesellschaftlich um ein Vielfaches teurer, betonte Heil. "Wir haben im Koalitionsausschuss dafür gesorgt, dass wir das solide finanzieren." Ziel sei es, die Bundesagentur für Arbeit zum Ende nächsten Jahres schuldenfrei zu machen. Dafür sollen Mittel aus dem Bundeshaushalt locker gemacht werden, so der Arbeitsminister.
"Es ist vernünftig"
Heil betonte den Stellenwert der finanziellen Hilfen in der aktuellen Krisensituation. "Es ist vernünftig, dass man nicht in eine Krise hinein spart", sagte der 47-Jährige. Weltweit werde der deutsche Ansatz zur Krisenbewältigung "eher kopiert und bewundert".
Das erleichterte Kurzarbeitergeld soll nach den Plänen der Regierungskoalition des Bundes von regulär 12 auf bis zu 24 Monate erweitert werden. Die verlängerte Bezugsdauer soll für Betriebe gelten, die bis zum 31. Dezember 2020 Kurzarbeit eingeführt haben. Längstens soll das Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2021 ausgedehnt werden. Damit die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Milliardenkosten für Kurzarbeit schultern kann, will die Koalition Steuergeld locker machen - und zwar als Zuschuss und nicht als Darlehen.
