Boom der Rüstungsindustrie: Geschäfte mit der Angst

Zuerst verkrampfen die Muskeln. Dann lässt die Atmung nach. Schaum quillt aus dem Mund. Wer wie der russische Ex-Spion Sergei Skripal und seine Tochter Julia mit dem Nervengift Novichok in Kontakt kommt, fällt schließlich ins Koma und stirbt an Atemstillstand und Herzversagen. Zwar fehlt noch immer der Beweis dafür, wer den zum britischen Geheimdienst übergelaufenen Agenten Anfang März vergiftete. Doch deutet viel auf Auftragskiller der russischen Regierung hin. 

Für die britische Premierministerin, Theresa May, ist der Mordversuch daher der erste Angriff mit Chemiewaffen auf Westeuropa seit dem 2. Weltkrieg. Großbritanniens NATO-Partner fürchteten daher kurzzeitig, London würde den Bündnisfall ausrufen.

Spätestens seit Moskau 2014 die Krim annektiert hat und in der Ostukraine russische Milizen einmarschieren ließ, fühlen sich europäische Regierungen und die USA durch Russland wieder bedroht. Zumal Präsident Vladimir Putin mit seiner Schützenhilfe für Syriens Diktator Baschar al-Assad auch noch den ersten Einsatz russischen Militärs außerhalb der ehemaligen Sowjetunion seit 1980 anordnete.

„Russland nutzt Krieg als Mittel, um seine Verhandlungsposition gegenüber dem Westen zu verbessern“, erklärt Dr. Stefan Meister, Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). „Dazu rüstet es auf und unterläuft internationale Abkommen wie den INF-Vertrag zur Kontrolle atomarer Mittelstreckenraketen.“

Doch nicht nur Putin gefährdet den Frieden. Auch die USA veröffentlichten jüngst eine neue Atomwaffenstrategie. Sie wollen kleinere Nuklearwaffen herstellen, um flexibler auf Angriffe reagieren zu können.

„Damit unterminiert auch Präsident Trump Abrüstungsverträge und gefährdet die auf Diplomatie und internationalem Recht aufbauende globale Sicherheitsordnung“, sagt Meister. Da zudem keine Seite mit der anderen vor Abschluss ihrer Rüstungsmaßnahmen ernsthaft verhandeln wolle, herrscht in der Weltpolitik tiefes Misstrauen. „Wir befinden uns in der Dynamik einer Rüstungsspirale, wie wir sie in einzelnen Phasen des Kalten Kriegs erlebt haben“, fasst der DGAP-Experte zusammen.

Zahlen der NATO geben dem Exteren Recht: 2017 gaben ihre 29 Mitgliedsstaaten im Schnitt 4,8 Prozent mehr für Verteidigung aus als im Jahr zuvor. Polen ließ sich seine Sicherheit sogar 22 Prozent mehr kosten. Litauen gab ein Drittel mehr aus als 2016. Bis 2020 werden Polen, Rumänien und die Ukraine ihre Rüstungsausgaben gegenüber 2011 sogar mehr als verdoppeln. Litauen wird drei mal so viel für seine Sicherheit ausgeben, hat der britische Informationsdienst IHS Jane’s errechnet.

Der deutschen Verteidigungsindustrie beschert das volle Auftragsbücher. So hat Lettland Anfang Februar für 13 Millionen Euro Sturm- und Maschinengewehre bei Heckler und Koch bestellt. Das Unternehmen mit knapp 700 Mitarbeitern aus Oberndorf am Neckar ist einer der führenden Hersteller von Feuerwaffen.

Auch Rheinmetall verdient derzeit gut. Der Düsseldorfer Rüstungskonzern stellt mit 23000 Mitarbeitern unter anderem Rad- und Kettenpanzer her. Der Gewinn nach Steuern stieg 2017 um 17 Prozent auf 252 Millionen Euro. Für die kommenden Jahre erwartet der Konzern in seiner Rüstungssparte ein Umsatzwachstum von bis zu 14 Prozent pro Jahr.

Wer diese Entwicklung nur mit der Angst vor Russland erklärt, greift aber zu kurz. „Die steigenden Verteidigungsausgaben sind vor allem eine Reaktion auf den großen Modernisierungsbedarf einiger europäischer Armeen“, erklärt Dr. Marcel Dickow, Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.

Nach dem Ende des Kalten Krieges, hätten westliche Regierungen geglaubt, sie könnten internationale Politik künftig im Dialog und Konsens mit anderen Staaten betreiben. Deshalb hätten viele ihre Verteidigungsetats gekürzt - vor allem nach der Finanzkrise 2008. Der Haushalt der Bundeswehr verharrte zwischen 1990 und 2016 über mehr als ein Viertel Jahrhundert bei etwa 30 Milliarden Euro pro Jahr.

„Krisen wie jene in der Ukraine lassen nun wie durch ein Brennglas erkennen, zu welchen Defiziten diese Sparpolitik geführt hat“, erklärt Dickow.

„Wer seine Streitkräfte in einer digitalisierten Welt nicht auf dem neuesten Stand hält, schreckt niemand ab“, weiß auch Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV). Nur wer Geräte, Kommandozentralen und Soldaten vernetze, könne im Ernstfall schnell Entscheidungen treffen.

Die Bundeswehr lässt daher derzeit für 94 Millionen Euro Allradfahrzeuge des Typs Boxer von Krauss-Maffei Wegmann mit satellitengestützten Kommunikationsanlagen und PCs ausrüsten. Für weitere 88 Millionen Euro modernisiert der Münchner Konzern den Spähwagen Fennek. Auch Jenoptik verdient am Nachholbedarf der Streitkräfte. Die Rüstungssparte des Mittelständlers modernisiert für 33 Millionen Euro Leopard-2-Panzer der Bundeswehr und der polnischen Armee.

Besonders großen Nachholbedarf hat die Luftwaffe. „Da deren Gerät sehr teuer ist, haben Regierungen es lange Zeit noch mehr vernachlässigt, als andere Waffengattungen“, erklärt DGAP-Osteuropaexperte Meister. Das ändert sich nun. Im vergangenen Jahr haben Deutschland und Norwegen bei Airbus für 2,1 Milliarden Euro fünf A330 MRTT bestellt. Die Mehrzwecktank- und Transportflugzeuge ersetzen bei der Bundeswehr vier schon 1998 und 2001 militärisch umgerüstete Airbus A310-304.

Die für das kommende Jahrzehnt geplante Anschaffung weiterer Maschinen durch die NATO finanzieren neben Deutschland und Norwegen auch die Niederlande und Luxemburg. „Die europäischen Staaten haben erkannt, dass sich die USA nicht für alle Zeit um ihre Sicherheit kümmern werden“, erklärt BDSV-Geschäftsführer Atzpodien die Bereitschaft zur Zusammenarbeit.

Um die lange vernachlässigte Bündnisverteidigung zu finanzieren, haben sich die Mitgliedstaaten daher verpflichtet, künftig zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Zwar setzen das bislang nur die USA, Griechenland, Großbritannien, Estland und Polen um.

Allerdings herrscht Konsens darüber, dass das Bündnis nur dann mehr Sicherheit bietet, wenn es dafür mehr Geld ausgibt. „Ihre Ostgrenze etwa kann die NATO nur verteidigen, wenn sie die dazu nötigen Logistikketten aufbaut“, weiß SWP-Rüstungsexperte Dickow.

„Da die Staaten das Material dafür lange nicht vorgehalten haben, müssen sie es nun anschaffen.“ Bei Rheinmetall hat die Bundeswehr daher 2017 für 900 Millionen Euro 2271 Lastwagen bestellt, die der Konzern über sieben Jahre hin ausliefert. Bleibt zu hoffen, dass sie nie in einem Bündnisfall gebraucht werden.