Stuttgart Diesel Fahrverbot

Es wird enger für den Dieselmotor. Das Stuttgarter Verwaltungsgericht schloss Fahrverbote nicht aus. - Bild: Pixabay

| von Stefan Weinzierl

Die Richter des Stuttgarter Verwaltungsgerichts haben der Automobilindustrie und auch der Politik einen Dämpfer in Sachen Diesel verpasst. Die Juristen hatten auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe hin überprüft, ob die bisherigen Maßnahmen der Landesregierung ausreichen, um in die Luftverschmutzung in Stuttgart einzudämmen. Das Ergebnis: Nein, tun sie nicht.

Laut dem Urteil sind wesentlich härtere Maßnahmen nötig. Damit scheint der Weg frei, im Zweifel Dieselfahrzeuge aus der Innenstadt auszusperren, sprich ein Fahrverbot zu erlassen. Denn diese zählten zu den Hauptverursachern der Luftverschmutzung.

Im Grunde prüfte das Verwaltungsgericht den Luftreinhalteplan. Dieser sah unter anderem Tempolimits vor, aber auch diverse Fahrverbote für Dieselfahrzeuge unterhalb der Euro-6-Norm. Genau diese wollte das Land Baden-Württemberg aber nicht. 

Klatsche für Autobauer

Die Autobauer setzten bisher in aller Regel auf Software-Updates, um ihre Dieselmotoren entsprechend den Vorgaben in Sachen Umwelt zu trimmen. Doch mit dem Urteil der Stuttgarter Verwaltungsrichter scheint dieser versuch, die Fahrverbote zu umgehen, in seiner Wirkung zumindest zweifelhaft weil nicht ausreichend.

Außerdem dürfte das Urteil auch andere Großstädte mit ähnlichen Luftverschmutzungsproblemen wie beispielsweise München aufhorchen lassen. 

Spannend dürfte nun der Diesel-Gipfel Anfang August in Berlin werden, bei dem OEMs und Politik über eine Lösung für das Dieselproblem beraten wollen. Das Nachrüstungs-Mantra dürfte auf jeden Fall verstummen.

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