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Welche Folgen hat der Handelskonflikt auf Deutschland. - Bild: Pixabay

| von Gabriel Pankow

Das schrieb Roberto Azevedo in einem Gastbeitrag, der am Donnerstag im "Handelsblatt" veröffentlicht wurde. Seiner Einschätzung nach seien "die ersten Schüsse" in einem Handelskrieg bereits gefallen. "Eine weitere Eskalation hätte erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft, würde in allen Ländern Arbeitsplätze und Wachstum gefährden und die Ärmsten am schwersten treffen."

Angst vor Handelskrieg

Azevedo nannte im Bezug zu den aktuellen Handelskonflikten keine Namen von Ländern. Seine Kritik dürfte sich aber vor allem an die Adressen der Regierungen in den USA und in China richten. Zuletzt hatten die beiden größten Volkswirtschaften der Welt weiter an der Eskalationsspirale gedreht. Beide Regierungen hatten mehrfach neue Zölle auf Waren des jeweils anderen Landes angekündigt.

Die Kritik des WTO-Chefs an der zugespitzten Lage beschränkt sich aber nicht auf einzelne Länder. "Es liegt in der Verantwortung der gesamten internationalen Gemeinschaft, zur Lösung dieser Probleme beizutragen", schreibt Azevedo. Und: "Schweigen könnte sich als ebenso schädlich erweisen wie das Ergreifen von Maßnahmen, die zu einem Handelskrieg führen könnten."

Der WTO-Chef schlägt noch an einer anderen Stelle Alarm. Seiner Einschätzung nach ist eine der wesentlichen Funktionen der WTO akut bedroht: Das Schlichten von Streit in Handelsfragen. Konkret geht es um das Ernennungsverfahren für Mitglieder des sogenannten Berufungsgremiums. Dies ist ein Juristengremium, das in Verfahren der Streitschlichtung über die Rechtsmittel entscheidet.

"Gespräche sind ins Stocken geraten"

"Da die Amtszeit der Gremiummitglieder sich dem Ende zuneigt, wird das Berufungsgremium bald nicht mehr ausreichend besetzt sein, um beschlussfähig zu bleiben", warnte Azevedo. Und an dieser Stelle nannte er in seinem Gastbeitrag explizit die USA. Das Ernennungsverfahren werde nämlich aufgrund der von den USA vorgebrachten Bedenken bezüglich der Entscheide und Verfahrensweisen des Gremiums blockiert.

"Aktuell sind die Gespräche ins Stocken geraten", beschrieb Azevedo die Lage. Immerhin attestierte er, dass alle WTO-Mitgliedsstaaten eine Lösung des Problems anstreben. So forderte der WTO-Chef: "Um diese Blockadesituation zu überwinden, ist vonseiten aller Beteiligten Engagement erforderlich."

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