Seit März 2018 im Amt: Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung - (Bild: BMBF/Laurence Chaperon)
Karliczeks Ministerium habe alle beteiligten Länder sowohl im Vorfeld als auch während des Auswahlverfahrens gleichbehandelt, sagte die CDU-Politikerin nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in einer nicht-öffentlichen Ausschusssitzung. Auf alle Vorwürfe sei mit Transparenz reagiert worden.
Karliczek räumt Defizite ein
Defizite räumte sie mit Blick auf die am Verfahren beteiligte Gründungskommission ein, die mit Industrievertretern besetzt war. "Für das Gremium hätte man sicherlich eine präzisere Bezeichnung wählen können", denn die Kommission habe keine abschließende Entscheidung treffen sollen, sondern lediglich beratende Funktion gehabt.
Die Entscheidung für Münster traf nach Angaben Karliczeks schließlich ihr Ministerium gemeinsam mit dem Bundeswirtschaftsministerium. Ähnlich hatte sie sich zuvor in der "Süddeutschen Zeitung" geäußert.
Viel Kritik der Opposition
Vor allem aus Baden-Württemberg gibt es seit Monaten Kritik daran, dass der Zuschlag für die Fabrik an Münster ging und nicht zum Beispiel an Ulm. Es geht um viel Geld: Mit 500 Millionen Euro soll in den nächsten Jahren Batterieforschung gefördert werden. Ein Großteil davon ist für die geplante Fabrik gedacht.
Die Opposition blieb nach der Befragung bei ihrer Kritik. Die Ministerin habe die Vorwürfe nicht ausräumen können, sagte der forschungspolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring. Er kritisierte ein chaotisches Vergabeverfahren und eine fehlende Bereitschaft der Ministerin, Fehler einzuräumen.
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, warf Karliczek ein "Herumlavieren" vor. Der FDP-Forschungspolitiker Thomas Sattelberger forderte ihren Rücktritt. "Nicht weil die Wahl am Ende auf Münster fiel, sondern weil dieser Entscheidungsprozess völlig aus dem Ruder gelaufen ist", sagte er.